Deutliche Steigerung: Grüne gehören zu den Siegern
zuletzt aktualisiert: 09.05.2010 - 18:11Die Grünen gehören zu den großen Gewinnern der Landtagswahl. Die Partei konnte nach der ersten Prognose mit mehr etwa zwölf Prozent ihr Ergebnis von 2005 fast verdoppeln und auch gegenüber der Bundestagswahl mächtig zulegen - ein historischer Erfolg für NRW. Das beste Ergebnis für die Grünen bei einer Landtagswahl überhaupt.
Die Grünen begleiteten die erste Progonose mit frenetischem Jubel. Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann stellte gleich ihre Rolle dar: "Wir sind nicht der Königsmacher für irgendwelche Personen, sondern für unsere Politik. Darum geht es." Kurz nach 18 Uhr ist aber noch völlig offen, ob es für eine Rot-Grüne koalition in Düsseldorf reicht.
Als Rot-Grün 2005 abgewählt wurde, hatten die Grünen nur 6,2 Prozent der Stimmen erreicht. Bei der Bundestagswahl im September kam die Partei in NRW auf 10,1 Prozent der Zweitstimmen und lag damit schlechter als der Bundesschnitt mit 10,7 Prozent.
In einem Leitantrag auf dem kleinen Landesparteitag vor einer Woche wurde nur eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP sowie die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung durch die Linkspartei definitiv ausgeschlossen. Die SPD sei "erste Ansprechpartnerin" bei der Regierungsbildung, hieß es dort. "Wir kämpfen für Grün Pur", sagte Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann.
"Mit uns gibt es keine Regierungsbeteiligung light", sagte Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger damals. Ohne echten Politikwechsel werde es keinen Koalitionsvertrag geben. Eine "Energiewende" für erneuerbare Energien und gegen Kohlekraftwerke sei Bedingung für die Grünen.
Sylvia Löhrmann, die Spitzenkandidatin der Partei, steht einer Zusammenarbeit mit Hannelore Kraft sehr positiv gegenüber. Mit der derzeitigen SPD-Landeschefin "verstehe ich mich so gut wie mit niemandem zuvor auf SPD-Seite", sagte Löhrmann in mehreren Interviews. Für den Fall einer Regierungsbeteiligung hat Löhrmann bereits ziemlich konkrete Vorstellungen. "Die Schlüsselressorts leiten sich von den zentralen Grünen-Zielen ab. Deshalb muss auf Ministerienebene das zusammengeführt werden, was in unseren Köpfen schon zusammen gedacht wird", sagte Löhrmann bereits vor Monaten. "Insofern müssen die Schlüsselressorts zum einen dem 'Green New Deal' mit Umwelt, Wirtschaft, Energie folgen und zum anderen allem, was mit Bildung zu tun hat und Integration und sozialen Aufstieg fördert". Parteiintern gilt sie als Anwärterin für das Bildungsressort.
Der Zusammenarbeit mit den Linken haben die Grünen im Wahlkampf keine klare Absage erteilt. Die Links-Partei habe sich intern noch nicht verständigt, "ob sie regieren kann oder will", sagte Jürgen Trittin im interview mit unserer Redaktion. "Wir streben eine rot-grüne Mehrheit an."
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