Demonstration gegen Studiengebühren. Foto: ddp, ddp
Abschaffung der Studiengebühren: Kraft verteidigt Zeitplan
Oberhausen (RPO). Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verteidigt den Zeitplan für die Abschaffung der Studiengebühren an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Kraft sagte am Donnerstag im Gespräch mit den NRW-Lokalradios in Oberhausen, die Studiengebühren würden voraussichtlich zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft. Ein früheres Aus, wie von den Linken gefordert, sei unrealistisch.
Kraft verwies darauf, dass über die Abschaffung der Studiengebühren zunächst im Düsseldorfer Landtag umfassend beraten werden müsse. Dann müsse im Haushalt die Gegenfinanzierung eingestellt werden, "weil wir wollen, dass die Hochschulen auch ihr Geld zurückbekommen".
Die Linke in NRW fordert die Abschaffung der Beiträge von zumeist 500 Euro pro Semester schon für das kommende Wintersemester. Kraft nannte dies populistisch.
2006 hatte die CDU/FDP-Landesregierung ein Gesetz beschlossen, wonach die staatlichen Universitäten und Fachhochschulen in NRW Studiengebühren erheben dürfen. 31 von mittlerweile 36 staatlichen Hochschulen erheben Gebühren. In diesem Jahr stehen den Hochschulen durch die Gebühreneinnahmen 280 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Quelle: DDP
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