Neuer NRW-CDU-Generalsekretär?: Oliver Wittke ist wieder auf der Überholspur
zuletzt aktualisiert: 02.11.2010 - 20:44Oliver Wittke ist zurück in der politischen Arena. Der Schnellsprecher, ehemalige Oberbürgermeister von Gelsenkirchen und Ex-Verkehrsminister ist vom designierten CDU-Landeschef Norbert Röttgen als neuer NRW-CDU-Generalsekretär vorgeschlagen worden. Ihn verbinde mit Wittke eine jahrzehntelange Freundschaft, sagte Röttgen. Wittke werde ein "kämpferischer Generalsekretär" sein, sagte der Bundesumweltminister.
Es ist ein bemerkenswertes Comeback für den 44-jährigen Familienvater. Erst im Februar 2009 war Wittkes scheinbar unaufhaltsamer Aufstieg jäh abgewürgt worden. Wegen der sogenannten Temposünder-Affäre musste er damals als NRW-Verkehrsminister zurücktreten. Wittke war im November 2008 mit Tempo 109 durch eine Ortschaft im Sauerland gefahren und dabei geblitzt worden. Erlaubt waren 50 Stundenkilometer. Für zwei Monate wurde dem Verkehrsminister der Führerschein entzogen. Der Fall war erst Wochen später bekannt geworden. Wittke hatte sich für sein Verhalten entschuldigt und versprochen, künftig vorsichtiger zu fahren. Dennoch ließ der damalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) Wittke angesichts der Empörung der Boulevardpresse fallen.
Hobbyjäger und Panini-Sammler
Die Affäre war nicht der erste Aufreger in Wittkes Laufbahn. In einem Zeitungsinterview hatte Wittke sich als bürgernah dargestellt und war mit dem Satz zitiert worden: "Ich kann auch mit Doofen." Bei einer Landtagssitzung war Wittke zudem aufgefallen, weil er auf der Regierungsbank Fußball-Sammelbildchen in ein Album geklebt hatte. Der Unterhaltungsfaktor war bei beim Hobbyjäger immer hoch - das dürfte auch in seinem neuen Amt so bleiben.
Auch in seiner Zeit als Rathauschef in Gelsenkirchen spaltete Wittke die Gemüter. Sensationell hatte er 1999 die OB-Wahl in der traditionellen SPD-Hochburg gewonnen. Eine Mehrheit von 123 Stimmen beförderte den CDU-Mann ins Rathaus. Damals traf der junge Christdemokrat in der Stadtverwaltung auf 2500 Mitarbeiter mit SPD-Parteibuch - und nur auf 14 beamtete CDU-Mitglieder.
Der studierte Geograph trat trotz seiner Jugend von Beginn an forsch auf. Offensiv forderte der OB mehr Geldmittel des Bundes für seine arme Kommune. Einmal posierte der Kommunalpolitiker gar mit herausgelassenen leeren Hosentaschen, um die öffentliche Armut seiner Geburtsstadt zu demonstrieren.
Selbst mit Schalker Legenden rangelte Wittke zuweilen. Der damalige Manager des Fußballclubs FC Schalke 04, Rudi Assauer, soll einmal über Wittke gesagt haben: "Du, Olli, ich mag dich nicht." Die Knappen waren es nicht gewöhnt, dass ein Bürgermeister so selbstbewusst auftrat. Zuvor hatte Assauer als heimliches Stadtoberhaupt in Gelsenkirchen gegolten.
2004 verlor Wittke die Kommunalwahl. Die SPD hatte ihm das symbolträchtige OB-Amt mit großem Wahlkampfaufwand wieder abgejagt. Nach einer kurzen beruflichen Zeit bei der Immobilien-Tochter des Kohlekonzerns RAG holte ihn Jürgen Rüttgers nach dem Landtagswahlsieg 2005 ins Kabinett.
Keine großen Erfolge für Wittke
Große Erfolge konnte der Bau- und Verkehrsminister in seiner knapp vierjährigen Amtszeit nicht vorweisen. Die Privatisierung des landeseigenen Wohnungskonzerns LEG setzte er gegen Proteste von Mietern durch. Das Wahlversprechen, das chronische Verkehrschaos mit Staus auf den NRW-Autobahnen und einer veralten Eisenbahn-Infrastruktur zu beheben, konnte Wittke nicht einlösen.
Nach seinem Rücktritt 2009 wechselte der Ex-Bauminister zu einer großen Baufirma im Ruhrgebiet - was ihm erneut Kritik und Filzvorwürfe einbrachte. In der CDU blieb er aktiv. Als Nachfolger von Bundestagspräsident Norbert Lammert wurde Wittke Chef des mächtigen CDU-Bezirksverbands. Aus dieser Machtposition unterstützte er die Kandidatur von Röttgen. Nun bekommt er als Gegenleistung einen wichtigen Schlüsselposten in der Landes-CDU.
Vor Wittke liegt nun ein Berg von Aufgaben. Die NRW-CDU muss nach ihrer deftigen Wahlschlappe wieder kampagnenfähig werden - und dies mit einem Landeschef, der oft in Berlin sein muss. Zudem muss Wittke in der Landesparteizentrale an der Düsseldorfer Wasserstraße aufräumen. Indiskretionen und Mobbing unter CDUlern lähmen seit Monaten die Landespartei. Außerdem muss die NRW-CDU in der Schul- und Umweltpolitik neue Wege gehen. Wittke wird wahrscheinlich alle Aufgaben mit hohem Tempo und gleichzeitig angehen. Innerhalb der Union steht er weder rechts noch links - tiefschürfende Konservatismusdebatten sind von ihm nicht zu erwarten.
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