Foto: dapd, Volker Hartmann
Mit einer neuen Satzung reagieren die Piraten in Nordrhein-Westfalen auf die steigenden Mitgliederzahlen. Beschlossen wurde die neue Satzung auf dem Landesparteitag in Soest. 254 Mitglieder diskutierten am Samstag im prall gefüllten Blauen Saal über den zukünftigen Kurs ihrer Partei.
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Die nordrhein-westfälische Piratenpartei will in ihren Reihen keine NPD-Anhänger oder Scientology-Mitglieder dulden.
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"Wir wollen keine extremistischen Spinner", sagte der Landesvorsitzende Michele Marsching.
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Kürzlich war bekanntgeworden, dass mindestens ein Anhänger der Sekte Scientology Mitglied in der Partei in NRW geworden war. Auch ehemalige NPD-Anhänger hatten die Aufnahme bei den Piraten gesucht.
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Nach Ansicht von Marsching sollte das Thema jedoch nicht überbewertet werden. Scientology versuche immer wieder, Parteien zu infiltrieren. Bislang habe nur ein einziges Parteimitglied der Sekte zugeordnet werden können.
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Auch Drogen- und Umweltpolitik sowie der Umgang mit Extremisten haben die Piraten auf ihrem zweiten Landesparteitag dieses Jahres beschäftigt. So fordert die Partei etwa, die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten zu beenden.