Piraten feiern Erfolge in Umfragen: Potential für 30 Prozent
zuletzt aktualisiert: 15.04.2012 - 14:26Dortmund (RPO). Die Piraten legen in Umfragen weiter zu. In NRW könnten sie demnach bei den Landtagswahlen elf Prozent holen. Wer weiter nachfragt, stößt auf noch größere Sympathiewerte. Fast jeder dritte Deutsche kann sich derzeit vorstellen, einmal die Piraten zu wählen.
Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag kommt die Piratenpartei bei einer entsprechenden Frage auf Werte von 30 Prozent. 65 Prozent der Befragten schlossen hingegen aus, gegebenenfalls einmal die Piraten wählen zu können.
Das Wählerpotential ist Emndi zufolge bei Männern (32 Prozent) etwas größer als bei Frauen (28 Prozent), im Westen (31 Prozent) leicht höher als im Osten (28 Prozent). Die meisten Symptahien finden die Piraten im eher linksliberalen Spektrum. So kann sich jeder vierte Anhänger von SPD und Grünen vorstellen, die Piraten zu wählen. Bei den Unions-Anhängern sind es nur 13 Prozent. Das größte Potentiial haben die Piraten mit 50 Prozent bei den jungen Wählern (14–29 Jahre).
Die große Mehrheit der Deutschen sieht in der Piratenpartei eine klassische Protestpartei: 81 Prozent sagen, die Piraten hätten Erfolg, „weil sie ganz anders als die anderen Parteien sind“. Das vermeintlich „junge und wilde“ Image der Freibeuter erklärt für 59 Prozent die jüngsten Wahlerfolge. Bemerkenswert ist die Beobachtung, dass das eigentliche Markenzeichen der Piraten, die hohe Internetaffinität, zur Marginalie verkommt. Für 50 Prozent kommt das Thema erst an dritter Stelle.
Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner sagte der Bild am Sonntag: „Die Piraten sind so erfolgreich, weil viele Wähler das übliche politische Agieren satthaben: Sie stehen für ein Weg- von-der-Sprechblasen-Politik und deren vermeintlicher Unehrlichkeit, die alle wichtigen Entscheidungen in Hinterzimmern auskungelt.“
Die neue Transparenz der Internetpartei führt laut Schöppner zu Sympathiewerten von rund 50 Prozent, während nur etwa 15 Prozent die Piraten auch für kompetent halten.
Die Umfrage zeigt auch: Weder Personal noch politische Inhalte spielen für den Erfolg der Piraten eine entscheidende Rolle. Marina Weisband, Politische Geschäftsführerin der Piraten und häufiger Talkshow-Gast, halten gerade mal 29 Prozent der Deutschen für eine Piratin. Der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz ist nur 28 Prozent ein Begriff.
Dagegen halten sogar 23 Prozent den Ex-Sprecher von Christian Wulff, Olaf Glaeseker, für einen Piraten, bei dem FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sind es 19. Piraten-Vize Bernd Schlömer hingegen, der auf dem Bundesparteitag Ende April für den Vorsitz kandidiert, ordnen nur 16 Prozent der Partei zu.
Inhaltlich identifizieren die Deutschen die Piraten vor allem mit dem Netz: 55 Prozent sagen, die Piraten setzen sich für „Freiheit im Internet“ ein. 46 Prozent glauben, die Partei wolle „Laptops für alle Schüler, damit künftig Schulunterricht im Internet stattfinden kann“. Eine Forderung, die die Partei so gar nicht formuliert.
Trotz solcher Unschärfen trauen die Deutschen den Piraten viel zu: Eine große Mehrheit (57 Prozent) glaubt, dass die Partei den Parlamentseinzug bei der nächsten Bundestagswahl schaffen wird. Nur 36 Prozent glauben das nicht.
Emnid befragte zwischen Ende März und Mitte April insgesamt 1007 Personen.
Auf ihrem Sonderparteitag in NRW zeigten sich die Piraten angesichts der Umfrageerfolge betont zurückhaltend. "Unser Ziel für NRW ist nach wie vor fünf Prozent plus x", versichert der Spitzenkandidat der Landes-Piraten, Joachim Paul, am Rande des Parteitags. Die bei Meinungsforschern verbreitete Einschätzung, dass die vorgezogene NRW-Wahl für die Piraten zum Selbstläufer werden könnte, fand in Dortmund nur wenig Anhänger. Gleichwohl gaben sich die NRW-Piraten mit ihren 4500 Mitgliedern überaus selbstbewusst.
"Zu unseren Infoständen kommen die Menschen scharenweise", beschreibt Jens Behmert von der Arbeitsgemeinschaft Öffentlichkeitarbeit der Landes-Piraten auf dem Parteitag die Resonanz der Bürger im Wahlkampf. Bei der NRW-Wahl vor gut zwei Jahren, die mit der Bildung der vor einem Monat gescheiterten rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf endete, sei das noch ganz anders gewesen.
Als weiteres Indiz für den Rückenwind in der Bevölkerung werten die NRW-Piraten die große Zahl von Unterstützer-Unterschriften: Für die Landesliste kamen innerhalb von knapp zwei Wochen 3000 Unterschriften zusammen, dreimal so viele wie erforderlich. Bei der Landtagswahl am 13. Mai werden die Piraten nun in allen 128 Wahlkreisen mit Kandidaten antreten.
Freilich dürften die in Wahlkämpfen noch weitgehend unerfahrenen NRW-Piraten in den nächsten Wochen noch kräftig Gegenwind auf ihrer Segeltour Richtung Düsseldorf bekommen. Besonders FDP und Linke, die bei der Wahl ums parlamentarische Überlebenden kämpfen, werden sich auf die landespolitischen Newcomer einschießen. So verspottete FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner die Piraten schon im Vorwahlkampf als "Linkspartei mit Internetanschluss".
Auch die NRW-Linke nahm die Piraten bereits in Visier. Denn Piraten-Landeschef Michele Marsching hatte auf die Frage geantwortet, wo seine Partei denn Einsparpotenziale im Landesetat sehe: An die dafür wichtigen Zahlen sei nur heranzukommen, "wenn man im Landtags-Ausschuss sitzt oder jemanden hat, der sie einem gibt". Daraufhin konterte der bisherige Linken-Landtagsabgeordnete Ralf Michalowsky süffisant, ein Blick der Piraten auf die Homepage des Finanzministeriums hätte genügt.
Marsching findet diesen Einwurf freilich wenig lustig. "Dann sollen die Linken uns die Adresse geben, unter der die Anlagen zum Haushalt im Internet veröffentlicht sind", sagt der NRW-Piratenchef am Rande des Dortmunder Parteitags. Was Michalowsky da verbreitete, "das stimmt einfach nicht".

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