Sonntag geht's ums Rathaus: So sehen die zwei Stimmzettel aus, die den Wählern in den Wahllokalen ausgehändigt werden. Foto: Thomas Busskamp
Kommunalwahl: Sonntag wählt Düsseldorf
In der Landeshauptstadt sind 460.687 Bürger aufgerufen, Stadtrat und Bezirksvertreter neu zu wählen. Stadtweit stehen 1335 Kandidaten zur Wahl – aber nicht der Oberbürgermeister. Im Folgenden die wichtigsten Informationen.
Im Wahlamt an der Brinckmannstraße ging's Freitag noch zu wie im Taubenschlag: Hunderte Bürger kamen, um ihre Briefwahlunterlagen abzugeben. 388 Wahlvorsteher, holten Koffer mit der Ausstattung für ihr jeweiliges Wahllokal ab. Rund 54.000 Briefwahl-Anträge zählte Amtsleiter Manfred Golschinski am späten Nachmittag. "Wir haben diesmal aber auch 14.000 Wahlberechtigte mehr als bei der Kommunalwahl 2004." Das liege zum einen an der wachsenden Stadt, zum anderen habe sich durch den EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien die Zahl der wahlberechtigten EU-Ausländer erhöht. Die wichtigsten Fakten zur Kommunalwahl:
Wer darf wählen? Alle Düsseldorfer, die morgen 16 Jahre oder älter sind. Außerdem alle EU-Ausländer mit Hauptwohnsitz in Düsseldorf. Diese Gruppe stellt knapp 41 000 der 460 687 Wahlberechtigten. Die größte Altersgruppe stellen mit knapp 70 000 Wählern die 50- bis 60-Jährigen. Rund 8100 wählen zum ersten Mal den Stadtrat.
Wer wird gewählt? Anders als in anderen Städten sowie bei der Kommunalwahl 2004 haben die Düsseldorfer diesmal nur zwei Stimmzettel und damit zwei Stimmen. Gewählt werden der Stadtrat sowie die Bezirksvertretungen (BV).
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Weshalb steht der OB nicht zur Wahl? Nach dem Tod von Joachim Erwin wurde am 31. August 2008 Dirk Elbers (CDU) zu seinem Nachfolger gewählt. Seine reguläre Amtszeit beträgt sechs Jahre, die Wahl steht also erst wieder 2014 an – im selben Jahr, in dem auch wieder der Rat gewählt wird.
Wer stellt sich zur Wahl? 1335 Kandidaten bewerben sich um die 82 Ratsmandate und 190 Sitze in den zehn BV. Stadtweit treten sieben Parteien an: CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, Republikaner und Freie Wähler (FW). Auch die rechtsextreme NPD tritt diesmal in Düsseldorf an, jedoch nur in 23 von insgesamt 41 Wahlbezirken. Die Zentrumspartei tritt bei der Ratswahl in sechs, bei der BV-Wahl in vier Bezirken an. Die linksextreme DKP stellt sich für zwei Bezirksvertretungen zur Wahl. Für die BV 2 tritt zudem die Linke Liste Flingern an.
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Wird der nächste Stadtrat mehr Sitze haben? Vermutlich ja, weil damit zu rechnen ist, dass die CDU mehr Wahlkreise direkt holt als ihr nach dem prozentualen Stimmanteil an Mandaten zustehen wird. Dann kommt es zu Überhangmandaten, die entsprechend der Stimmanteile der anderen Parteien ausgeglichen werden. Würde man das Ergebnis der Europa-Wahl vom 7. Juni auf die Wahlbezirke umlegen, ergäben sich für die CDU 38 Sitze, für die SPD 22, für die Grünen 17, für die FDP 16, für die Linke fünf sowie für Republikaner und Freie Wähler je ein Sitz. Der Rat würde somit von jetzt 82 auf 100 Sitze anwachsen.
Wo wird gewählt? In 388 Wahllokalen, die von 8 bis 18 Uhr geöffnet sind. Die Adresse steht auf der Wahlberechtigungskarte, die jedem Wahlberechtigten zugeschickt wurde. Die meisten Wahlurnen stehen in städtischen Schulen, sieben Wahllokale sind in Gaststätten untergebracht. Wie bei der Europawahl werden Schüler im Rahmen des Projekts Juniorwahl vor 41 ausgesuchten Wahllokalen Wählerbefragungen durchführen.
Wann gibt es das Ergebnis? Mit dem vorläufigen Endergebnis ist bis 20.30 Uhr zu rechnen. Wenig später ist auch mit der genauen Sitzverteilung zu rechnen. Außer es kommt in einem oder mehr Wahlkreisen zum Patt, dann entscheidet in der Sitzung des Wahlausschusses am 4. September das Los.
Wo gibt es Infos? Die Hotline des Wahlamts, Tel. 8993368, ist Samstag von 8 bis 12 Uhr und Sonntag von 8 bis 18 Uhr zu erreichen. Die Stadt informiert auf ihrer Internetseite www.duesseldorf.de über die Ergebnisse, unsere Redaktion berichtet hier, der Fernsehsender center.tv sendet live aus dem Rathaus.
Quelle: RP
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