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Sondierungsgespräche in NRW: Zukunftsministerin Hannelore Kraft?
(RP). In Düsseldorf verhandeln CDU und SPD über die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Hinter den Kulissen wird bereits über Personalien und Ressort-Zuschnitte diskutiert. Für Kraft muss wohl ein Super-Ministerium geschaffen werden.
Über Personen soll offiziell zwar erst ganz zum Schluss gesprochen werden, aber natürlich sind die Diskussionen bei CDU und SPD längst in vollem Gange. Wer wird was in einer großen Koalition? Noch ist alles Spekulation. Aber die folgende Variante könnte plausibel sein.
Sollte Jürgen Rüttgers Ministerpräsident bleiben, müsste für SPD-Landeschefin Hannelore Kraft ein neues "Superressort" geschneidert werden. Es könnte aus den Bereichen Wissenschaft, Innovation und Infrastruktur bestehen und gäbe ihr die Möglichkeit, der NRW-SPD ein neues Profil als "Zukunfts-Partei" zu verschaffen. Pikant: Den Titel "Zukunftsminister" trug auch Rüttgers schon mal – als Mitglied im Kabinett des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU).
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Fünf Ressorts für die SPD
Der Bereich Schule dürfte an die frühere Schulministerin Ute Schäfer gehen. Für das Ressort Wirtschaft hat Kraft schon im Wahlkampf den früheren Wirtschaftsstaatssekretär Norbert Walter-Borjans auserkoren. Den Bereich Arbeit und Soziales wird der bisherige DGB-Landesvorsitzende Guntram Schneider übernehmen. Der bisherige Arbeitsminister, Karl-Josef Laumann (CDU), gilt als der geeignete Mann für den Vorsitz der CDU-Landtagsfraktion. Als fünftes Ministerium könnte die SPD den Bereich Jugend/Familie erhalten. Ministerin könnte die Fachpolitikerin Britta Altenkamp sein.
Ebenso wie die SPD bekäme auch die CDU-Verantwortung für fünf Ressorts: Helmut Linssen bleibt dann – vermutlich bis zur Hälfte der Legislaturperiode – Finanzminister. Der bisherige Familienminister, Armin Laschet, könnte zum Innenminister aufsteigen. Peter Biesenbach, bisher Parlamentarischer Geschäftsführer, könnte Justizminister werden. Für Umwelt und Landwirtschaft bliebe weiterhin Eckhard Uhlenberg zuständig, und Andreas Krautscheid wird das, was er von 2007 bis zum Frühjahr bereits war: Europaminister.
Als sicher gilt, dass der SPD im Fall einer von der CDU geführten Regierung den Posten des Landtagspräsidenten erhält. Dieses Amt könnte Carina Gödecke übernehmen, die bislang Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion war.
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Ob es eine Chance für dieses Modell gibt, hängt vom Verlauf der Sondierungsgespräche am Dienstag ab. Sollten die Verhandlungen fortgesetzt werden, wird es zeitnah eine dritte Sondierungsrunde geben. Bevor es zu Koalitionsverhandlungen kommt, soll eine Mitgliederbeteiligung durchgeführt werden.
Heute tagt im Bochumer Kongresszentrum der SPD-Parteirat. Kraft will über die Gespräche mit der Union informieren. Die Diskussion gilt als Stimmungs-Barometer. Vielerorts stößt die große Koalition auf Widerstand. Franz-Josef Drabig, der Chef des SPD-Unterbezirks Dortmund, warnt: "Wir können uns nicht verleugnen." Ein Koalitionsvertrag mit der Union, der keinen Politikwechsel signalisiere, sei "völlig undenkbar."
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Quelle: RP
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