Berlin Personalquerelen in der SPD nehmen kein Ende
Berlin · Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert wirft hin. Und Martin Schulz räumt ein, seine Partei habe zuletzt wohl kein gutes Bild abgegeben.
Die Neuaufstellung der Sozialdemokraten wird von einer Personalquerele nach der anderen überschattet. Gestern warf Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert hin. Die 39-Jährige galt als Aktivposten im Willy-Brandt-Haus. Bevor sie den Job der Parteinzentralen-Managerin übernahm, hatte sie erfolgreich Malu Dreyers Wahlkampf in Rheinland-Pfalz gesteuert. Das Verhältnis zum Parteivorsitzenden Martin Schulz war trotz ihrer Wertschätzung in der Parteizentrale aber offensichtlich schon seit längerem nicht gut.
Schulz löste nun ihren Rücktritt aus. Hinter ihrem Rücken fragte er die noch amtierende Juso-Chefin Johanna Uekermann, ob sie Bundesgeschäftsführerin werden möchte. Die Sozialdemokratin aus Bayern lehnte ab. Das Angebot an sie aber wurde bekannt. Damit war die bisherige Bundesgeschäftsführerin Seifert in den Senkel gestellt.
Im SPD-Präsidium habe gestern "Fassungslosigkeit" über Schulz' Vorgehen geherrscht, hieß es aus Teilnehmerkreisen. SPD-Vizechef Olaf Scholz lobte Seiferts Arbeit als "großartig" und sagte, es wäre gut, wenn sie geblieben wäre. Auch Vize-Parteichef Torsten Schäfer-Gümbel äußerte sein Bedauern. Zugleich erklärte er, dass es nach dem, was geschehen sei, die richtige Entscheidung gewesen sei. "Wenn jemand so über meinen Posten geredet hätte, dann wäre ich auch gegangen", sagte ein anderes Präsidiumsmitglied jenseits der offiziellen Sitzung. Auch Seifert selbst machte deutlich, dass für sie die Voraussetzungen zur Weiterarbeit nicht mehr gegeben seien.
Öffentlich dankte auch Schulz der scheidenden Bundesgeschäftsführerin. Zugleich räumte er ein: "Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben." Er forderte von seiner Partei mehr "Kommunikationsdisziplin nach außen". So war auch Schulz' Wunsch, den niedersächsischen Digital-Politiker Lars Klingbeil zum neuen Generalsekretär zu machen, bereits vorzeitig bekannt geworden. Kaum war der Name öffentlich gefallen, gab es Protest von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, deren Mitglieder in der Partei links zu verorten sind. Klingbeil hingegen gehört zum rechten Flügel "Seeheimer Kreis". Die Parteilinke war erst recht unzufrieden, weil auch bei dem strategisch wichtigen Posten des Geschäftsführers in der Fraktion mit dem ostdeutschen Politiker Carsten Schneider ein Seeheimer bedacht wurde.
Die Personalie Klingbeil ist aber nun in trockenen Tüchern. Das Präsidium unterstützte die Personalie gestern einstimmig. Bei der anschließenden offiziellen Vorstellung Klingbeils forderte Schulz, die SPD müsse "jünger und weiblicher" werden. Derweil ist sein Versuch gescheitert, dazu einen Beitrag zu leisten, indem er eine 39-Jährige gegen eine 30-Jährige austauscht.
