Kommentar Pipeline: Höhere Hürden
Bayer hält an dem Ziel fest, die umstrittene CO-Pipeline in Betrieb zu nehmen. Eine Woche, bevor die Pipeline-Gegner ihre Einwände gegen das Projekt bei einem Erörterungstermin in der Essener Gruga-Halle erneut vorbringen können, hat der Konzern gestern verdeutlicht, dass aus seiner Sicht keine Sicherheitsrisiken bestehen.
Im nächsten Schritt muss nun die von der Grünen Anne Lütkes angeführte Düsseldorfer Bezirksregierung entscheiden, ob die Planänderungen ausreichen oder nicht. Ihre Genehmigung ist die Voraussetzung für eine zügige Inbetriebnahme, die anlaufen soll, falls auch die noch ausstehenden Gerichtsverfahren für Bayer gut enden.
Nun könnten allerdings die Koalitionsverhandlungen in Berlin die Hürden für die Genehmigung weiter erhöhen. Sollte die Kraft-SPD bei der Energiewende kräftig auf die Bremse treten, wird dies nicht ohne einen Gegenschlag der Grünen enden. Den Aufschrei der Basis, dass bei der Pipeline ein industriekritisches Ausrufezeichen gesetzt werden müsse, wird Lütkes kaum ignorieren können.
