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Berlin
Polizeischutz für elf Abgeordnete

Berlin. Die Anfeindungen gegen die türkischstämmigen Parlamentarier halten an. Von Birgit Marschall und Eva Quadbeck

Die Welle verbaler Beschimpfungen gegen türkischstämmige Abgeordnete im Bundestag ebbt nicht ab. So steht ihnen für öffentliche Veranstaltungen weiter Polizeischutz zur Verfügung. Dies gilt für alle elf Abgeordneten mit türkischen Wurzeln, wie unsere Redaktion aus Fraktionskreisen erfuhr.

Allein Grünen-Chef Cem Özdemir wird mittlerweile rund um die Uhr von Personenschützern des Bundeskriminalamts bewacht. Die Anfeindungen gegen ihn in sozialen Netzwerken und per E-Mail seien nicht zurückgegangen, hieß es aus seinem Büro. In einem hasserfüllten türkischsprachigen Video, das bei Facebook gepostet wurde, werden Bilder von seiner Familie gezeigt und die Namen seiner Kinder genannt.

Seit der Bundestag am 2. Juni die Armenien-Resolution beschloss, sind die türkischstämmigen Abgeordneten Anfeindungen und Drohungen von Türken ausgesetzt. Auch der türkische Präsident Erdogan attackierte sie.

Die Verbal-Angriffe waren so aggressiv, dass das Bundeskriminalamt den Politikern eine Sicherheits-Einstufung gab. Bei den Betroffenen bedeutet dies, dass sie ihre Termine mit den Sicherheitsbehörden abstimmen können. "Bei öffentlichen Veranstaltungen bekomme ich auf Wunsch weiterhin Polizeischutz. Das ist nicht nur für meine Sicherheit wichtig, sondern auch für die Menschen, die zu den Veranstaltungen kommen", sagte Grünen-Haushaltspolitikerin Ekin Deligöz, die beklagte, dass sich aus der türkischen Gemeinschaft kaum einer hinter sie stelle. Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen forderte die türkischen Organisationen in Deutschland auf, sich "unmissverständlich von den faschistischen Blutsäußerungen Erdogans" zu distanzieren.

Quelle: RP
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