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Probleme mit Spenden

Die Zahl der Großspender und Großspenden an die demokratischen Parteien ist seit der Bundestagswahl 2013 stetig gesunken. Das ist normal in Zeiten zwischen den Wahlen. Erst wenn es wirklich um die Wurst geht, sind Großunternehmen oder Verbände bereit, ihre Schatullen zu öffnen und ihnen genehme Parteien - darunter nicht nur CDU und FDP - zu fördern. Von Martin Kessler

Ganz unproblematisch ist das freilich nicht. Grundsätzlich gehören große wie kleine Spenden zur Demokratie. Darin zeigt sich bürgerschaftliches Engagement für die Parteien, die laut Grundgesetz Träger der politischen Willensbildung sind. Allerdings dürfen sich die demokratischen Parteien nicht allzu sehr auf die bequemen Einmalspenden verlassen. Denn wer 50.000 Euro und mehr für die Parteiarbeit bereitstellt, tut das nicht immer uneigennützig.

Die neue Transparenz der Parteienfinanzierung hat zwar dazu beigetragen, dass Landschaftspflege à la Flick der Vergangenheit angehört. Aber gefeit sind die Parteien davor nicht. Sie sollten sich deshalb vornehmlich um viele kleine Spenden bemühen.

Quelle: RP
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