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Analyse
Putin träumt vom Reich der Mitte

Moskau. Sanktionen wegen des Eingriffs in den Ukraine-Konflikt, Putins Unterstützung für den syrischen Machthaber Assad - Russland hat sich außenpolitisch isoliert. Deswegen umwirbt es jetzt China. Doch das ist nicht so einfach. Von Klaus-Helge Donath

Wenn Wladimir Putin in China zu Gast ist, schlüpft der Kreml-Chef in die Rolle eines artig folgsamen Partners. Er scheut die Widerrede und verzichtet auf folkloristische Derbheiten. Im Reich der Mitte ist Russlands Präsident ein gesitteter Bittsteller. Zuweilen entsteht gar der Eindruck, als biedere er sich an. Putin buhlt um die Gunst der Chinesen.

Seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim verkündet der Kreml-Chef Russlands Abkehr vom Westen und einen Schwenk nach Osten. Letzte Woche feierten beide Mächte in Peking gemeinsam den 70. Jahrestag der japanischen Kapitulation, die zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Asien führte.

Im Mai war der chinesische Präsident Xi Jinping zur Weltkriegs-Feier in Moskau geladen. Bei der Vorbereitung habe Peking viel von den russischen Vorarbeiten profitiert, meinte Xi freundlich. Auch in der historischen Einordnung war man sich einig. Geschichte dürfe nicht umgeschrieben werden, mahnten beide Staatschefs. Russland sieht schon länger die Gefahr, dass der Westen die 27 Millionen Toten im Zweiten Weltkrieg und die Erfolge der Roten Armee relativiert. China wiederum wehrt sich mit dem Vorwurf der Verdrehung der Geschichte gegen Japans Anspruch auf Inseln im Ostchinesischen Meer. Beide Länder setzen angesichts wirtschaftlicher Turbulenzen auf militaristische und nationalistische Propaganda, um die innere Einheit ihrer Länder zu stärken.

Den Schwenk nach Osten feierten Moskaus außenpolitische Vordenker schon als strategische Partnerschaft. Doch der Kreml-Chef war in heikler Mission unterwegs. Es galt, die Beziehungen zu China zu stabilisieren. Börsenkrach, Öl-Preisabfall, Währungseinbruch und westliche Sanktionen belasten beide Volkswirtschaften, auch die beidseitigen Beziehungen sind davon betroffen. Unter dem Druck der heimischen Wirtschaftskrise und der im Ukraine-Konflikt deutlich verschlechterten Beziehungen zum Westen wendet sich Putin verstärkt Asien zu. Er dringt zudem auf eine größere Unabhängigkeit Russlands und will die Konjunktur in Schwung bringen. Doch Putins Bestrebungen, mehr Investitionen für die russischen Regionen an der Grenze zu China anzulocken, kommt westlichen Experten zufolge möglicherweise zur Unzeit. Schließlich kühlt sich die Konjunktur im erfolgsverwöhnten China gerade merklich ab. Russische Wirtschaftsvertreter verweisen dagegen darauf, dass die Entwicklung des Fernen Ostens ein langfristiges Projekt sei. Chinesische Investoren, auf die der Kreml-Chef setzte, bleiben bisher aus.

Schon 2014 investierten die Chinesen nur 1,6 Milliarden Dollar in Russland, das durch Kapitalflucht allein 151 Milliarden Dollar verlor. Moskau erwartete, dass China als Ersatz für die seit den Sanktionen schwerer zugänglichen westlichen Finanzmärkte einspringt. Doch die Chinesen sind Pragmatiker. Sie fürchten den Strudel der Sanktionen. 2015 schrumpften auch die Investitionen noch einmal um 20 Prozent, während China beim Nachbarn Kasachstan das Zehnfache anlegte.

Besonders unerfreulich dürfte für die Strategen im Kreml sein, dass der im Mai 2014 als Durchbruch gefeierte Gas-Abschluss überschattet wird. Die geplante Pipeline "Kraft Sibiriens" sollte China ab 2019 mit Gas versorgen. Mit 400 Milliarden Dollar Einnahmen in 30 Jahren rechnete der Kreml. Doch der Lieferbeginn wurde bereits auf 2021 verschoben. Zudem würde die Bindung an den Ölpreis die Einnahmen zurzeit halbieren. Russische Experten fürchten gar, die Pipeline könnte nicht zu Ende gebaut werden.

Auch das Projekt einer Pipeline durch das Altai-Gebirge legten die Chinesen vorerst auf Eis. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise ist das verständlich, gäbe es da nicht einen Hinweis in Chinas Parteizeitung "Renmin Ribao": Russland soll kein Monopol für hohe Preise erhalten. Die Konkurrenz im Flüssiggas-Sektor sei groß. Das Blatt nannte Europa, Afrika und Australien als alternative Anbieter. Für den neuen Antieuropäer Putin muss die Nennung Europas als Lieferant schmerzhaft gewesen sein. Der Kreml-Chef vermied es, die Schwierigkeiten der Kooperation mit dem Reich der Mitte offen anzusprechen. Doch verbergen lassen sie sich nicht mehr.

Putin bediente sich stattdessen der russischen Sieger-Rhetorik, in die er China einschloss. Die Chinesen hören sich das gerne an. Im Unterschied zum Nachbarn verlieren sie jedoch die Gegenwart nicht aus dem Blick. Die Ambivalenz im Verhältnis zu China packte der Asienexperte Alexander Salitsky vom kremlnahen Institut für Weltwirtschaft in die rätselhafte Formel: Die ökonomische Integration fange langsam an, auch wenn die unmittelbaren Ergebnisse nicht dem entsprechen, was angekündigt worden war. So kann man den Rückgang des Handels um 29 Prozent in der ersten Jahreshälfte auf 31 Milliarden Dollar auch beschreiben.

2011 wurde ein Handelsvolumen von 100 Milliarden Dollar avisiert. Bis 2025 plante Putin 2007, 35 Prozent der russischen Öl- und 25 Prozent der Gasexporte nach China zu liefern. 2014 waren es nur knapp 15 und 0,05 Prozent.

Fest steht: China gibt sich keine Mühe, die von Moskau erhoffte Retterrolle zu übernehmen. Auch außenpolitisch zeigen sich Unterschiede. Beide Länder pochen zwar auf mehr internationale Mitsprache. Peking vermeidet jedoch eine offene Konfrontation mit Washington. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Verwerfungen wird sich an dieser Haltung vorläufig nichts ändern. Im Gegenteil. Die Chinesen sind pragmatisch, für Putin sind Kosten und Kollateralschäden indes Nebensache. Er scheint besessen von sich und seiner Mission. Peking bleibt nüchtern und berechnend. Es sieht so aus, als hätte Putin sich verzockt.

Quelle: RP
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