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Madrid
Rajoy scheitert mit Regierungsbildung in Spanien

Madrid. Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy ist im Madrider Parlament mit seinem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Die meisten Oppositionsparteien stimmten gestern wie bereits bei der ersten Abstimmung am Mittwoch gegen den 61 Jahre alten konservativen Politiker. Rajoy kam erneut nur auf 170 Ja-Stimmen bei 180 Nein-Stimmen und verfehlte damit die einfache Mehrheit. Die Spanier müssen nun womöglich zum dritten Mal innerhalb eines Jahres an die Urnen, um die Blockade zu lösen. Laut gesetzlichem Terminplan würde die Parlamentswahl am 25. Dezember stattfinden.

Allerdings haben die Parteien noch zwei Monate Zeit, um Kandidaten zu präsentieren. Diese müssten sich dann ebenfalls einer Parlamentsabstimmung stellen. Eine Variante, die die Patt-Situation entzerren könnte, wäre Beobachtern und Medien zufolge ein Rückzug Rajoys zugunsten eines anderen Anwärters aus den Reihen seiner konservativen Volkspartei PP. In dem Fall würden einige Oppositionspolitiker, die den wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik stehenden Rajoy strikt ablehnen, möglicherweise einer PP-Regierung zustimmen. Rajoy will aber keinesfalls das Feld räumen.

(dpa)
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