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Ehemaliger Kommunist setzte sich knapp durch: Rüütel Überraschungssieger bei Präsidentenwahl in Estland

zuletzt aktualisiert: 21.09.2001 - 21:45

Tallinn (rpo). Der Ex-Kommunist Arnold Rüütel ist von der estnischen Wahlversammlung überraschend zum neuen Staatsoberhaupt gewählt worden. Der 73-jährige, der vor dem Zusammenbruch der UdSSR dem sowjetisch Parlament vorsaß, erhielt im zweiten Wahlgang 186 Stimmen der 367 Wahlmänner.

Parlamentspräsident Toomas Savi bekam 155 Stimmen. Zwei Stimmzettel waren ungültig, es gab 23 Stimmenthaltungen und ein Delegierte fehlte wegen Krankheit.

Der bisherige Staatspräsident Lennart Meri schied nach zwei Amtszeiten aus. Die Verfassung lässt keine dritte Amtszeit zu. Die Nachfolge des populären Meri erwies sich als schwierig. Im Parlament kam im vergangenen Monat keine Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Kandidaten zusammen, woraufhin die Wahlversammlung angerufen wurde. Ihr gehörten 101 Parlamentarier und 266 Delegierte von Kommunalverwaltungen an.

Rüütel ist wegen seiner kommunistischen Vergangenheit eine umstritten Persönlichkeit in Estland. Er hat sich aber früh vom Kommunismus losgesagt und in den Unabhängigkeitsbestrebungen von Moskau eine führende Rolle gespielt. Beliebt ist er vor allem in ländlichen Gebieten; viele Esten halten ihn für ehrlich und nicht anfällig für Korruption.

Der Staatspräsident ist in Estland Oberkommandeur der Streitkräfte, arbeitet an der Regierungsbildung mit und vertritt das Land im Ausland. Die politischen Tagesaufgaben fallen dem Ministerpräsidenten zu. Meris Amtszeit endet am 7. Oktober.

Quelle: RPO Archiv

 
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