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Moskau/Berlin
Moskau ärgert EU mit Einreiseverboten

Wladimir Putin meldet sich nach Auszeit zurück
Wladimir Putin meldet sich nach Auszeit zurück FOTO: dpa, am jak
Moskau/Berlin. 89 westliche Politiker dürfen nicht mehr nach Russland, darunter acht Deutsche.

Eine russische Liste mit Einreiseverboten für Dutzende europäische Politiker, Beamte und Militärs sorgt für neue Spannungen zwischen Moskau und der EU. Aus Deutschland und anderen betroffenen Ländern kam am Wochenende massive Kritik. Die Liste gilt als Reaktion auf EU-Sanktionen und Reiseverbote gegen Russland aufgrund der Ukraine-Krise. Die russische EU-Delegation in Brüssel hatte verschiedenen europäischen Stellen die Liste mit 89 Personen aus ganz Europa übergeben, die offiziell nicht mehr nach Russland einreisen dürfen. Betroffen sind auch acht Deutsche.

Die Maßnahme sei einzig eine Antwort auf die "Sanktionskampagne", die einige EU-Staaten unter Führung Deutschlands gegen Russland ausgelöst hätten, sagte ein ranghoher russischer Diplomat.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nannte die Einreiseverbote "nicht besonders klug". Sie seien auch kein Beitrag zu den Bemühungen, "einen hartnäckigen gefährlichen Konflikt in der Mitte Europas zu entschärfen", sagte er im ukrainischen Dnipropetrowsk. Die Europäische Union rügte die "schwarze Liste" als willkürlich, intransparent und ungerechtfertigt. Der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft kritisiert den Ausschluss Russlands vom G 7-Gipfel in Bayern. Es sei eine verpasste Chance, wenn Gesprächsformate wie die G 7-Runde nicht zum Dialog mit Russland genutzt würden, sagte der Vorsitzende des Ostausschusses, Eckhard Cordes, der "Welt am Sonntag". "Ein Treffen G 7 plus Russland könnte einen Beitrag zur Krisenlösung leisten und Russland zu konstruktiven Schritten im Ukraine-Konflikt bewegen." Auch der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, schloss sich der Forderung an: "Russland muss zurück in die G 7", sagte der SPD-Politiker der Zeitung.

Quelle: RP
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