Den Haag Russland verlässt Den Haager Strafgerichtshof
Den Haag · Russland zieht sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) zurück. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, das gestern auf der Website des Kreml veröffentlicht wurde. Der Schritt erfolgte, nachdem das Menschenrechtskomitee der UN-Generalversammlung am Dienstag einer Resolution zugestimmt hatte, in der Russlands Besetzung der Krim verurteilt wurde. Russland hatte die Halbinsel im März 2014 von der Ukraine annektiert.
17.11.2016
, 10:37 Uhr
Als offiziellen Grund für den Rückzug aus dem IStGH nannte die Regierung in Moskau nicht erfüllte Erwartungen. Die Arbeit des Gerichts werde immer wieder als ineffizient und einseitig charakterisiert.