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Den Haag
Russland verlässt Den Haager Strafgerichtshof

Den Haag. Russland zieht sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) zurück. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, das gestern auf der Website des Kreml veröffentlicht wurde. Der Schritt erfolgte, nachdem das Menschenrechtskomitee der UN-Generalversammlung am Dienstag einer Resolution zugestimmt hatte, in der Russlands Besetzung der Krim verurteilt wurde. Russland hatte die Halbinsel im März 2014 von der Ukraine annektiert.

Als offiziellen Grund für den Rückzug aus dem IStGH nannte die Regierung in Moskau nicht erfüllte Erwartungen. Die Arbeit des Gerichts werde immer wieder als ineffizient und einseitig charakterisiert.

Der IStGH fällt Entscheidungen zu schweren Vorwürfen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Putin hatte im Jahr 2000 den Vertrag unterzeichnet, mit dem das Gericht in Den Haag gegründet wurde. Doch wurde dieser von Russland nie ratifiziert.

Quelle: RP
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