Schnelle Entscheidung für Flüchtlinge

In diesem Jahr werden so viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. Bund und Länder stellt dies vor die Herausforderung, den Andrang so effizient wie möglich zu bewältigen. Daher müssen Asylbewerber, die in der Regel nicht bleiben dürfen, wie jene aus dem Kosovo, schnell zur Ausreise bewegt werden. Während Flüchtlinge, die wahrscheinlich Jahre bleibe dürfen, wie jene aus Syrien, rasch anerkannt werden sollten. Nur dann können sie Sprachkurse belegen, sich weiter qualifizieren und bald für ihren eigenen Lebensunterhalt sorgen.

Bund und Länder haben diese Notwendigkeit erkannt und diskutieren zum Glück sehr differenziert, wie alle Berechtigten aufgenommen werden können, ohne dass sich die Bevölkerung vom Zustrom überfordert fühlt. Bislang ist die Stimmung gegenüber den Ankömmlingen immer noch gut.

Für Länder und Kommunen ist die Lage in Wahrheit aber bereits heute äußerst angespannt. Sie ächzen unter den Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge. Um sie zu entlasten, wird der Bund wieder tief in die Tasche greifen müssen, beispielsweise bei der Gesundheitsversorgung, bei der Betreuung Minderjähriger und bei den Sprachkursen.

(RP)
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