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Fischer teilt die Kritik des Kanzlers: Schröder droht Grünen angeblich mit dem Ende der Koalition
Berlin (rpo). Im Streit um den Kauf von 73 Airbus-Militärflugzeugen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder den Grünen offenbar mit dem Ende der Koalition gedroht. Schröder reagierte damit auf die anhaltenden Angriffe durch den Haushaltspolitiker des Regierungspartners, Oswald Metzger.
Eine Regierungssprecherin sagte allerdings am Donnerstag, ein solches Gespräch habe es nicht gegeben. Auch SPD-Fraktionschef Peter Struck bezeichnete die Berichte als falsch.
Die "Rheinpfalz" und die "Stuttgarter Zeitung" zitierten Schröder am Donnerstag mit den Worten: "Wenn Metzger nicht aufhört, schmeiß ich euch raus". Der Kanzler habe am Montag mit dem Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch telefoniert und sich weitere Angriffe Metzgers verbeten, ansonsten stelle sich die Koalitionsfrage. Schlauch wollte sich nach Angaben seines Büros nicht zu dem Gespräch äußern. Die Regierungssprecherin sagte, es habe in dem Gespräch zwischen Schröder und Schlauch keinerlei Drohungen des Bundeskanzlers gegeben, die Koalition zu beenden.
Metzger und zwei andere Grünen-Mitglieder im Haushaltsausschuss, Franziska Eichstädt-Bohlig und Antje Hermenau, hatten dem Verteidigungsministerium schlechtes Handling vorgeworfen und eine Zustimmung zu der Airbus-Beschaffungsvorlage abgelehnt, weil sie das Haushaltsrecht des nächsten Bundestages missachte. Sie waren mit dieser Ansicht gegen den Willen ihrer eigenen Führung an die Öffentlichkeit gegangen. Die Kritik des Kanzlers werde von Außenminister Joschka Fischer geteilt, hieß es in den Zeitungsberichten.
Struck nannte dies am Donnerstag einen "ärgerlichen Vorgang", sagte aber, er halte die Berichte über Schröders Drohung "für ein Gerücht". Er zeigte sich allerdings sicher, dass auch die Grünen nächste Woche im Haushaltsausschuss dem Kompromiss zur Airbus-Finanzierung zustimmen würden.
Quelle: RPO Archiv
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