Gespräche über möglichen Friedensprozess geplant: Schröder reist in den Nahen Osten

zuletzt aktualisiert: 27.10.2000 - 11:49

Berlin (dpa). Vor dem Hintergrund der weiterhin explosiven Lage im Nahen Osten bricht Bundeskanzler Gerhard Schröder an diesem Samstag zu einer fünftägigen Reise durch sechs Länder der Region auf. Angesichts anhaltender Gewalttätigkeiten zwischen Israelis und Palästinensern will der Kanzler vor allem die gemäßigten Kräfte ermutigen, wieder auf eine Friedenslösung hinzuarbeiten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Schröder will seinen Gesprächspartnern klar machen, dass bei einer weiteren Eskalation der Gewalt alle verlieren werden. Von einem "Sieg der Radikalen" wären auch die Europäer etwa durch weiter steigende Ölpreise oder durch neue terroristische Gefahren betroffen, heißt es im Kanzleramt.

Sondiert werden soll auf der Reise, ob neben der Rolle der USA ein zusätzliches Engagement auf europäischer Ebene den vorerst auf Eis gelegten Friedensprozess wieder in Gang bringen könnte. Eine eigenständige deutsche Vermittlungsrolle wird aber strikt abgelehnt. Betont wurde in Berlin, dass alle Regierungen sich dafür stark gemacht hätten, dass der seit einem Jahr geplante Kanzler-Besuch auch stattfindet. Eine mehrfach erwogene Absage der eng mit Frankreich und den USA abgestimmten Reise hätte Enttäuschung ausgelöst und ein falsches Zeichen gesetzt, hieß es in Berliner Regierungskreisen.

Schröder fliegt am Samstag zunächst nach Kairo, wo Gespräche mit Staatspräsident Husni Mubarak, Ministerpräsident Atif Obeid sowie dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Esmat Abdel- Maguid, geplant sind. Nächste Station ist am Sonntag Beirut. Dort spricht er mit Präsident Emile Lahoud und der übrigen Staatsführung. In Amman stehen am Montag Treffen mit dem jordanischen König Abdullah und Regierungschef Ali Abul el Ragheb auf dem Programm.

Am Montagnachmittag fliegt Schröder als erster deutscher Kanzler in die syrische Hauptstadt Damaskus. Bei den Gesprächen mit dem seit Juli amtierenden Staatspräsidenten Baschar el Assad geht es auch um Finanzfragen. Syrien schuldet Deutschland rund 2,5 Milliarden Mark, davon knapp eine Milliarde Mark aus DDR-Zeiten. In den letzten Wochen haben beide Seiten eine Altschulden-Regelung mit großzügigen Konditionen für Damaskus ausgehandelt. Falls die Vereinbarung endgültig akzeptiert wird, soll Syrien wieder Hermes-Kredite erhalten.

Vor dem wohl heikelsten Teil der Visite steht Schröder anschließend. Am Dienstag wird er in Jerusalem mit Staatspräsident Mosche Katzav, Ministerpräsident Ehud Barak und dem amtierenden Außenminister Schlomo Ben-Ami zusammenkommen. Geplant sind auch Besuche in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und am Grab des ermordeten israelischen Ministerpräsidenten Itzchak Rabin. Am Mittwoch trifft er vor dem Rückflug nach Deutschland in Bethlehem Palästinenserchef Yassir Arafat. Von Arafat wird der Kanzler dabei der Orden "Bethlehem 2000" verliehen.

Quelle: RPO Archiv