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Berlin
Schulz auf Bewerbungstour

Berlin. Der EU-Parlamentschef kämpft in Berlin für Europa - und für seine Zukunft. Von Jan Drebes

Martin Schulz (SPD) ist an diesem Donnerstagvormittag ganz in seinem Element. Eine Stunde lang gehört dem Präsidenten des Europaparlaments die ungeteilte Aufmerksamkeit der Hauptstadtjournalisten. Er sitzt vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz, lächelt viel, lobt knifflig gestellte Fragen, argumentiert staatsmännisch. Offizielles Thema: "Die aktuelle Situation innerhalb der Europäischen Union nach dem EU-Gipfel in Bratislava".

Inoffiziell aber sucht Schulz derzeit mehr Aufmerksamkeit denn je. Ihm geht es um eine weitere Amtszeit als Parlamentschef, die ihm laut einer Abmachung mit konservativen Europaabgeordneten eigentlich verwehrt bleiben soll. Trotzdem, so sind sich Beobachter einig, will Schulz bei der Wahl im Januar noch einmal antreten - und buhlt derzeit um die nötigen Mehrheiten.

In Berlin konzentrierte er sich dafür auf das, was er am besten kann: klare Worte in der Europapolitik finden. So forderte er beispielsweise, noch vor der nächsten Europawahl 2019 die Brexit-Verhandlungen abzuschließen, damit britische Abgeordnete dann nicht mehr kandidieren müssten. Das sei niemandem vermittelbar, so der Europapolitiker. Gleichzeitig - und diese Töne waren neu - habe er angesichts der komplexen Materie "Verständnis" dafür, dass die britische Regierung sich Zeit lasse, sagte Schulz vor einem Treffen mit Premierministerin Theresa May am Nachmittag. In der Flüchtlingspolitik räumte er zugleich ein Versagen der Dublin-Mechanismen ein. Das bisherige Verfahren sei "überarbeitungsbedürftig", sagte er und zeigte sich offen für den Vorschlag mehrerer EU-Staaten, unterschiedliche Beiträge in der Flüchtlingskrise leisten zu dürfen. Trotzdem betonte Schulz, dass Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten ein Prinzip sei und leider oft nur auf dem Papier gelte. Die Lage der EU bleibe jedenfalls auch nach dem Gipfel schwierig, so Schulz.

Fragen zu seiner persönlichen Zukunft wich er indes aus, etwa ob er lieber SPD-Kanzlerkandidat oder erneut Parlamentschef sein wolle. Trotzdem hatte die Pressekonferenz in Teilen den Charakter eines Bewerbungsgesprächs. Sie war unüblich (erstmals kam Schulz allein, zudem auf eigenen Vorschlag), und dann ließ er sich doch noch zu diesem Satz hinreißen: "Ich bin in der Vergangenheit viel für meine Arbeit gelobt worden. Und ich kann mir durchaus üblere Beleidigungen vorstellen."

Quelle: RP
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