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Istanbul
Schulz: Verhandlungen um Visafreiheit noch offen

Istanbul. Im Streit um die Visafreiheit für Türken haben EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und die Regierung in Ankara zunächst keinen Durchbruch erzielen können. Beide Seiten zeigten sich aber bereit zu weiteren Gesprächen. Eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze - die aus Sicht der EU Voraussetzung für die Visafreiheit ist - lehnte Ministerpräsident Binali Yildirim nach einem Treffen gestern mit Schulz in Ankara erneut ab. "Zum jetzigen Zeitpunkt bewegt sich aufgrund der Differenzen, die wir haben, in dieser Frage nichts", räumte Schulz ein. Die Reform der türkischen Anti-Terror-Gesetze sei zwar ein "Grundkriterium". Der SPD-Politiker fügte aber hinzu: "Ich glaube nicht, dass es am Ende scheitern muss, sondern dass es die Chance gibt, über die abgemachten Vereinbarungen nachzudenken." Yildirim sagte, aufgrund der aktuellen Umstände in der Türkei könne es keine Lockerungen beim Anti-Terror-Gesetz geben. Die Türkei kämpfe derzeit gegen mehrere Terrororganisationen. Er sei sich aber mit Schulz darin einig, dass man weiter im Gespräch bleiben müsse.

Das Europaparlament will nicht über Visafreiheit beraten, solange die Regierung in Ankara nicht alle vereinbarten Kriterien erfüllt.

(dpa)
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