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Der letzte Zeuge
Edathy-Ausschuss lässt Oppermann kalt

Fotos: Sebastian Edathys Auftritt in Berlin
Fotos: Sebastian Edathys Auftritt in Berlin FOTO: dpa, gam hpl
Berlin. Der SPD-Fraktionschef war der vorerst letzte Zeuge im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre. Kritische Fragen umschiffte er und konterte teils kampfeslustig. Zur Aufklärung von Widersprüchen trug er nicht bei. Von Jan Drebes

Lachend und mit breiter Brust marschierte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gestern Vormittag in den Untersuchungsausschuss. Auf dem Weg rief er Journalisten Grüße zu, im Saal mischte er sich schnell unter die Obleute. So vermied er es, von Fotografen am Zeugentisch abgelichtet zu werden. Oppermann weiß um die Macht der Bilder, seine Körpersprache sollte eines ausdrücken: Mir könnt Ihr hier nichts anhaben!

Mit dieser Haltung sagte Oppermann dann stundenlang ein zweites Mal zur Edathy-Affäre aus. Kritischen Fragen, die vor allem die Ausschussmitglieder von Union, Grünen und Linken an ihn richteten, wich er aus. Der 61-Jährige ließ sich nicht in die Karten schauen, blieb stoisch bei seiner alten Version: Von den Kinderporno-Vorwürfen gegen den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy habe er erst durch einen Anruf von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel im Oktober 2013 erfahren. Dem Edathy-Vertrauten und SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann habe er nie Informationen weitergegeben. Und wer Edathy im Frühjahr 2014 vor Hausdurchsuchungen gewarnt haben könnte, dazu habe er keine Erkenntnisse.

Der Untersuchungsausschuss hat aber genau diesen Auftrag: Er soll nicht Edathys moralisch verwerflichen Konsum kinderpornografischen Materials bewerten. Er soll klären, ob es im Bundestag, in den Parteien, in der Justiz und Ermittlungsbehörden Informanten gab, die Strafvereitelung oder Geheimnisverrat begangen haben.

Von der Erfüllung dieses Auftrags war der Ausschuss gestern immer noch meilenweit entfernt. Ein Jahr lang wühlten sich die Mitglieder durch Akten, befragten Zeugen. Doch der Erkenntnisgewinn blieb im Kern bis zum Schluss gering.

Das lag nicht zuletzt an Oppermanns Auftreten. Er war - neben dem krankgeschriebenen Hartmann, der sich auf sein Aussageverweigerungsrecht beruft und dessen Anwalt von der SPD-Fraktion bezahlt wird - ein zentraler Zeuge. Denn alle Ausschussmitglieder mit Ausnahme der SPD vermuten, dass Oppermann eine zentrale Rolle in dieser Affäre gespielt hat. Beweisen konnten sie ihm das aber bis zum Schluss nicht. Im Gegenteil: Teils zog sich die Vernehmung in die Länge, verlor sich in Kleinigkeiten. Nur manchmal musste Oppermann scharf im Ton werden, rote Linien ziehen. Etwa, als Linken-Obmann Frank Tempel einer Frage hinterherschob, Oppermann habe sich ja bisher nicht entlasten können, er solle sich verteidigen. Da fuhr ihn der Jurist und ehemalige Richter an: "Wann haben Sie zum letzten Mal Ihre Großmutter geschlagen? Erklären Sie sich!" Tempel, gelernter Polizist, kann nur verblüfft entgegnen: "Haben Sie noch irgendeinen Respekt vor diesem Untersuchungsausschuss?"

Solche Ausbrüche aber waren selten. Oppermann war glänzend präpariert, am Schluss hielt nur noch Grünen-Obfrau Irene Mihalic an ihrem Fragerecht fest. Da lief das SPD-Fraktionsfest wenige Hundert Meter vom Ausschuss entfernt bereits. Oppermann war eigentlich Gastgeber.

Ein erstes Fazit hatte sich CDU-Ausschussmitglied Armin Schuster bereits vor der Sitzung erlaubt. Er sagte, der Ausschuss habe zumindest erreicht, dass es nun ein verschärftes Sexualstrafrecht gebe. Doch der öffentliche Eindruck, in der Politik könne selbst eine Affäre um das Grauen Kinderpornografie und Geheimnisverrat nicht aufgeklärt werden, gilt nach wie vor.

Was bleibt, ist ein immenser Schaden, den eigentlich alle Beteiligten vermeiden wollten. Nach der Sommerpause will der Ausschuss seinen Abschlussbericht vorlegen.

Quelle: RP
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