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Fall Sebastian Edathy
Thomas Oppermann rief mehrmals im BKA an

Sebastian Edathy: Thomas Oppermann rief mehrmals im BKA an
Thomas Oppermann hat mehrfach versucht, den BKA-Chef Jörg Ziercke in der Edathy-Affäre zu kontaktieren. FOTO: dpa
Berlin. In der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy hat der zuständige Untersuchungsausschuss überraschende Erkenntnisse zur Kommunikation zwischen SPD-Fraktion und Bundeskriminalamt gewonnen. Von Jan Drebes

Aus Unterlagen, die das BKA dem Ausschuss gestern vorlegte, geht hervor, dass SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nicht – wie bisher angegeben – nur einmal mit dem damaligen BKA-Präsidenten Ziercke telefoniert hat, sondern mindestens einen zweiten Versuch für ein Telefonat unternahm.

Ein BKA-Mitarbeiter erklärte dem Ausschuss schriftlich, dass er am Abend des 12. Februar 2014 einen Anruf aus Oppermanns Büro entgegengenommen habe. Eine Mitarbeiterin habe gesagt, Oppermann, damals noch Fraktionsgeschäftsführer, wolle mit Ziercke sprechen. Weil der jedoch nicht mehr erreichbar war, habe sie nach der Mobilnummer Zierckes gefragt. Aus Vorsicht gab der BKA-Mann die Nummer nicht heraus, ein Gespräch habe daher nicht stattgefunden.

Das überrascht, weil bisher sowohl Ziercke als auch Oppermann von nur einem Telefonat am 17. Oktober 2013 gesprochen hatten. Zudem legt der Anrufversuch nahe, dass Oppermann vorab eine Pressemitteilung mit Ziercke abstimmen wollte, die Oppermann am 13. Februar 2014 verschickte. Diese Meldung führte in der Affäre um Geheimnisverrat schließlich zum Rücktritt des damaligen Innenministers Hans-Peter Friedrich (CSU).

Armin Schuster, Obmann der CDU im Ausschuss, bewertete Oppermanns Versuch als professionell und fair. "Daran ist nichts auszusetzen – außer, dass er es uns nicht gesagt hat." Auch die Obleute von Linken und Grünen beschwerten sich über die späte Information und forderten weitere Aufklärung.

Am kommenden Mittwoch muss sich Ziercke zum zweiten Mal vor dem Ausschuss erklären. Doch nicht nur die Telefonate werden dabei eine wichtige Rolle spielen. Es dürfte auch um die Frage gehen, was es mit einem angeblichen Treffen zwischen Ziercke und dem SPD-Politiker Michael Hartmann im Zeitraum um den 20. Oktober 2013 in Mainz auf sich hatte.

Ein BKA-Zeuge hatte gestern ausgesagt, dass es – wenige Tage nach Bekanntwerden des Kinderporno-Falls von Edathy im BKA – ein "persönliches Gespräch" zwischen Ziercke und Hartmann gegeben habe. Edathy selbst hatte stets behauptet, Hartmann sei sein Tippgeber zu den Kinderporno-Ermittlungen gewesen, Hartmann streitet das ab.

Eine Befragung Oppermanns im Ausschuss ist für Mitte Juni geplant.

Quelle: RP
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