"Michael Glos hat mein Vertrauen": Seehofer nimmt Glos' Rücktrittsangebot nicht an

zuletzt aktualisiert: 07.02.2009 - 18:53

München (RPO). CSU-Chef Horst Seehofer hat ein völlig überraschendes Rücktrittsangebot von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos abgelehnt. "Michael Glos hat mein Vertrauen", erklärte der bayerische Ministerpräsident am Samstagabend. Zuvor hatte Glos ihn in einem Brief gebeten, aus seinem Amt scheiden zu können. Als Beweggründe gab er sein Alter von 64 Jahren an und die fehlende Bereitschaft, sich für eine weitere Amtszeit nach der Bundestagswahl im September zu bewerben.

Seehofer teilte Glos in einem Telefonat mit, dass er dieser Bitte nicht nachkommen werde. "Die in dem Brief dargestellten Beweggründe werde ich in einem persönlichen Gespräch mit ihm erörtern", erklärte der CSU-Chef.

Die Ablehnung eines Rücktrittsgesuchs gilt als außerordentlich ungewöhnlicher Vorgang. Formell ist auch nicht Seehofer, sondern Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Besetzung von Kabinettsposten zuständig. Die CSU hat aber die politische Entscheidungsgewalt.

Brief an Seehofer

Das Rücktrittsgesuch war am Samstag selbst für Parteifreunde und Vertraute völlig überraschend gekommen. Die "Bild am Sonntag" veröffentlichte am Nachmittag den Brief an Seehofer. Darin schreibt der Wirtschaftsminister, dass er bereits vor der Bildung der neuen bayerischen Regierung im Oktober angeboten habe, sein Amt zur Verfügung zu stellen.

Die bayerische Landtagswahl habe gezeigt, "dass Erneuerung, Gestaltungskraft und Glaubwürdigkeit mehr denn je gefragt sind", zitierte die Zeitung aus dem Glos-Brief. "Zur Glaubwürdigkeit gehört auch, vor der Wahl genau zu wissen, welche Personen nach der Wahl für führende Ämter zur Verfügung stehen." Da er in diesem Jahr 65 werde, wolle er nach der Wahl keinem Kabinett mehr angehören und deshalb jetzt schon von seinem Amt entbunden werden.

Parteiinterne Diskussion

Glos soll auch Merkel telefonisch unterrichtet haben. Eine Reaktion aus dem Kanzleramt gab es aber zunächst nicht.

Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt sagte der AP noch vor der Reaktion Seehofers, er nehme die Nachricht "mit Respekt zu Kenntnis". Glos habe "eine sehr, sehr gute Arbeit geleistet." Schmidt war von der Nachricht überrascht, obwohl er seit Jahren mit Glos befreundet ist.

In CSU-Kreisen hieß es, Glos habe souverän über sein Ausscheiden aus dem Amt entscheiden wollen und einer Diskussion über seine Person auch in der eigenen Partei vor der Bundestagswahl zuvor kommen wollen. Zwar war der Wirtschaftsminister wegen seiner Amtsführung immer wieder in die Kritik geraten. Seit der Umbildung der bayerischen Staatsregierung und der CSU-Spitze galt es allerdings als relativ sicher, dass er bis zur Bundestagswahl im September auf seinem Posten bleiben würde.

Bisher nur zwei Minister ausgetauscht

Kanzlerin Merkel musste in ihrer gut dreijährigen Amtszeit bisher nur zwei Minister austauschen. Im November 2007 schied mit Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) das erste Kabinettsmitglied aus. Als Grund gab er an, dass er sich mehr um seine schwer kranke Frau kümmern wollte. Sein Nachfolger wurde Olaf Scholz (SPD).

Ein Jahr später verabschiedete sich Landwirtschaftsminister Seehofer aus Berlin und ging nach München, um dort Ministerpräsident und CSU-Chef zu werden. Er wurde von der Bundestagsabgeordneten Ilse Aigner (CSU) abgelöst.

Das Kabinett gilt dennoch als relativ stabil. Zum Vergleich: Merkels Vorgänger Gerhard Schröder hatte schon in seinem ersten Amtsjahr drei Rücktritte zu verzeichnen.

Quelle: DDP