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SPD-Parteitag
Desaster für Gabriel

Sigmar Gabriel: Desaster bei Parteitag
Sigmar Gabriel am Freitag beim Parteitag in Berlin. FOTO: dpa, nie hpl
Meinung | Berlin. Sigmar Gabriel steht nach dem miserablen Wahlergebnis auf dem Parteitag denkbar schlecht da. Als SPD-Chef ist ihm von seiner Partei in Krisenzeiten das Vertrauen entzogen worden, nur so können die nicht einmal 75 Prozent Zustimmung zu seiner Wiederwahl gewertet werden. Von Jan Drebes

Gabriel rutscht auf ein historisches Tief des Rückhalts, es ist eine Demütigung, für ihn persönlich ein Desaster. Noch nie lief es schlechter für ihn an der Spitze der sonst so stolzen SPD. Gabriel muss das Ergebnis als ein Abstrafen seines bisherigen Führungsstils erkennen, als ein klares Nein zu wesentlichen Inhalten seiner Politik.

Er hat die Abstimmungsmacht des linken Flügels und der Nachwuchsorganisation Jusos sträflich unterschätzt, die sich immer wieder klar gegen Gabriel gestellt hatten: Bei seinem Zickzack-Kurs in der Griechenlandpolitik, wegen seines Kampfes für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und für die heftig umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Gabriel schaffte es mit seiner Programmrede nicht, Anhänger dieser Strömung für sich zu vereinnahmen.

Aber auch Jusos-Chefin Johanna Uekermann und ihre Mitstreiter müssen erkennen, dass sie  schlicht verantwortungslos mit ihrer Rache an Gabriel umgegangen sind. Denn ihn einerseits für eine "starke Rede" zu loben, beim vierminütigen Applaus aufzustehen, ihn aber nur wenig später so abzustrafen, ist schon fast hinterhältig und beschädigt auch die SPD in der Koalition. Gabriel ist nicht nur in seinem Amt als Parteichef massiv geschwächt worden, auch als Vizekanzler ist er wegen der nur noch eingeschränkten Rückendeckung fortan angeschlagen.

Ein alter Riss in der SPD ist neu aufgebrochen: Zwischen programmatisch verbohrten Linken und den auf Regierungsmacht schielenden Pragmatikern und Konservativen der Partei. Niemand in der SPD, auch nicht die Gegner Gabriels, können es wollen, dass dieser Riss knapp zwei Jahre vor der Bundestagswahl noch größer wird. Erstmals seit Jahren ist Angela Merkel in ihren Ämtern als Bundeskanzlerin und CDU-Chefin durch die Flüchtlingspolitik im Zentrum der Kritik. Und wieder schaffen es die Sozialdemokraten nicht, von einem Parteitag ein dringend notwendiges Zeichen neuer Stärke und neuen Selbstbewusstseins auszusenden.

Will Gabriel wirklich Bundeskanzler werden, muss er es im kommenden Jahr schaffen, die Partei wieder hinter sich zu vereinen. Ansonsten wird er sehr schnell dabei versagen, die SPD im Bundestagswahlkampf aus dem Dauerumfragetief zu führen und dann als Vorsitzender scheitern. Gabriels trotzige Ansprache nach seiner Wiederwahl ging da wieder in die falsche Richtung, als er den Genossen zurief, auch mit nur Dreivierteln der Zustimmung könne er führen. Mit Basta-Rhetorik hat die SPD zuletzt keine guten Erfahrungen gemacht. Wenn Gabriel dorthin zurückkehrt, wird er seiner Partei kaum helfen. 

Quelle: RP
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