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Persönlich
Sigmar Gabriel . . . erhält Nachhilfe in Parlamentarismus

Zwei Jahre ist es her, da fragte SPD-Chef Sigmar Gabriel (56) seine Basis: Wollt ihr noch einmal eine große Koalition mit der Union oder wollt ihr sie nicht? Die Mitgliederbefragung ging gut aus für Gabriel. Sie gab ihm viel Rückendeckung für die Rolle als Juniorpartner in einem zweiten ungeliebten Bündnis mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Spitze. Und so ließ sich Gabriel fortan für seinen Griff in die strategische Trickkiste feiern. Er, der Basisdemokratie meisterlich mit der Kunst der Bundespolitik vereint. Von Jan Drebes

Doch nun droht ihm ausgerechnet wegen seiner Liebe zu diesem Instrument Ärger mit den eigenen Abgeordneten. Beim Bundesparteitag vor einer Woche versprach er den Delegierten, dass er die Mitglieder befragen werde, sollte das derzeit geltende Mandat des Deutschen Bundestages zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr "verändert und die direkte Beteiligung von Deutschland an Kampfhandlungen oder gar Bodentruppen in Syrien oder der Region eingefordert werden". Die Mitglieder müssten dann entscheiden, wie die Position der SPD sei, sagte Gabriel. "Wenn wir bei Krieg und Frieden unsere Mitglieder nicht fragen, wann denn dann, liebe Genossinnen und Genossen, das sind die Einzigen, die entscheiden dürfen, wie sich die SPD verhält", so der Parteichef.

Vor allem der letzte Halbsatz hat nun in der SPD-Fraktion Irritationen ausgelöst. Dieses Versprechen Gabriels, der bekannt ist für seinen teils spontanen und instinktiven Führungsstil, sei nicht abgestimmt gewesen, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christine Lambrecht, gestern in Berlin. Sie begrüßte zwar, dass es eine Befragung geben solle, betonte aber gleichzeitig, das könne lediglich ein Meinungsbild sein. Schließlich seien die Abgeordneten bei ihrer Entscheidung über ein Bundeswehr-Mandat lediglich ihrem Gewissen unterworfen - und nicht etwa einem Mehrheitsbeschluss der SPD-Basis.

Quelle: RP
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