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Persönlich
Sigmar Gabriel . . . reist schon wieder in den Iran

Wenn sich Sigmar Gabriel krankmeldet, so wie gestern, gibt das in Berlin immer Anlass zu größerer Sorge. Denn seit seine SPD in Umfragen sogar unter die 20-Prozent-Marke gerutscht ist, befürchten manche, der Bauch-Politiker Gabriel könnte aus Frustration hinschmeißen.

Für die 1.-Mai-Kundgebung des DGB am Sonntag in Zwickau jedenfalls meldete sich Gabriel ab; er schickt stattdessen Justizminister Heiko Maas. Am Montag aber will Gabriel dennoch mit 150 Wirtschaftsvertretern, einer der größten Wirtschaftsdelegationen aller Zeiten, für zwei Tage in den Iran reisen. Auch das wird ihm wohl wieder vor allem Kritik einbringen. Wenn es einmal begonnen hat, schlecht zu laufen, dann ist der Spieß schwer umzudrehen. Es ist ja vordringliche Aufgabe eines Wirtschaftsministers, die Türen für die deutsche Wirtschaft im Ausland zu öffnen. Und ein Land wie der Iran, dessen Pforten nach dem Abschluss des Nuklearvertrages und dem Ende der Wirtschaftssanktionen wieder weit offenstehen, ist ein Riesenmarkt nicht nur für deutsche Firmen; die Delegationen aus aller Herren Länder stehen in Teheran Schlange. Aber wenn sich der SPD-Chef dorthin aufmacht, wird vor allem das Heikle daran gesehen: Der Iran ist ein Land, in dem Menschenrechte mit Füßen getreten werden, das Israel am liebsten auslöschen möchte. Schon bei seiner ersten Iran-Reise im Juli 2015 hatte Gabriel mutig die Verletzung der Menschenrechte angeprangert, doch hängen blieb vor allem der Vorwurf, dass er das Mullah-Regime als erster westlicher Regierungsvertreter schon beehrte, bevor die Tinte unter dem Atomvertrag trocken war.

Die Wirtschaft immerhin ist glücklich über Gabriels Engagement, sie hofft auf Milliarden-Aufträge. Deutsches Industrie-Know-How ist gefragt in Teheran. Doch leidet der Iran unter dem niedrigen Ölpreis, Korruption,verkrusteten Strukturen. Auch Teheran ist kein leichtes Pflaster für Gabriel.

Birgit Marschall

Quelle: RP
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