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Oberhausen
Sommertour im Schacht

Oberhausen. Zwei Tage schaut sich SPD-Chef Sigmar Gabriel im Ruhrgebiet um und kommt dabei einmal mehr auf seine schwere Kindheit und den Vater zu sprechen, der Frau und Kinder im Stich ließ. Von Detlev Hüwel

SPD-Chef Sigmar Gabriel guckt in die Röhre, doch er ist keineswegs pikiert. Im Gegenteil: Der Bau des 51 Kilometer langen Emscher-Abwasserkanals beeindruckt ihn sichtlich. In Oberhausen, nahe dem Einkaufszentrum "Centro" und dem Kultur-Gasometers, lässt sich der Bundeswirtschaftsminister mit einem ratternden Arbeitslift in 30 Meter Tiefe befördern, dorthin, wo das Kanalsystem mit Spezialbohrmaschinen vorangetrieben wird. 2021 soll das Riesenprojekt, das auch der Renaturierung der Emscherzone dient, fertig sein. "Woll'n mal hoffen, dass dann auch der Berliner Flughafen fertig ist", frotzelt Gabriel. Das Großvorhaben der Emschergenossenschaft ist für ihn "die beeindruckendste Baustelle in ganz Deutschland, aber wohl auch die unbekannteste". Das Geld, das verbuddelt werde, nämlich insgesamt fünf Milliarden Euro, sehe der Bürger später leider nicht.

Zwei Tage will sich Gabriel Zeit nehmen, um sich eingehender mit dem Ruhrgebiet zu befassen. Gestern Abend war er noch in Gelsenkirchen; heute ist er auf der Zeche Zollverein in Essen und in Dortmund. Zwar habe sich die einstige Bergbauregion Ruhrgebiet längst zu einer ausgeprägten Wissensregion gewandelt, doch Probleme - Stadtentwicklung und Dauerarbeitslosigkeit - gebe es weiterhin. Für Gabriel, der immer noch tiefgebräunt von seinem Amrum-Urlaub daherkommt, steht fest, dass das Revier auch künftig gefördert werden muss. Dazu habe der Bund geradezu eine "moralische Verantwortung", denn "das Ruhrgebiet hat gleich zweimal einen Strukturwandel mitfinanziert - den eigenen und den in Ostdeutschland".

Gabriel bekräftigt seine Vision, dass in Stadtteile mit den größten Problemen die bestausgestatteten Schulen gehörten. Zur Finanzierung will er die Abgeltungsteuer abschaffen, die nach dem Wegfall des Bankgeheimnisses ohnehin "unsinnig geworden" sei. Heißt im Klartext: Zinserträge würden demnach nicht nur zu 25 Prozent, sondern wie das übrige Einkommen versteuert werden. Das Problem für ihn ist aber: "Die Leute glauben nicht, dass die Mittel auch entsprechend eingesetzt werden." Genau das aber will er im Wahlkampf zusagen. "Weniger versprechen, aber dafür einhalten", hat er sich erklärtermaßen vorgenommen.

Und noch etwas treibt ihn um: Mangelnde Bildungschancen von Kindern hingen laut einer Studie auch damit zusammen, dass sich die Väter um Unterhaltszahlungen drückten. Er wisse, wovon er rede, betont Gabriel einmal mehr, meint aber nicht sich selbst, sondern seinen Vater. Der habe sich verdrückt und seine Mutter in Armut zurückgelassen. Sie habe einmal zu ihm und seiner Schwester verzweifelt gesagt: "Vielleicht hänge ich mich besser auf, dann habt ihr mehr Geld." Seine Mutter habe seinerzeit im Sozialamt einen Sitzstreik unternommen, um das Schulgeld für seine Schwester zu bekommen.

Gabriel wird nach seinem Besuch der Kanal-Baustelle von Journalisten auch nach der Causa Petra Hinz gefragt. Er hält dies offenbar für einen Einzelfall und geht davon aus, dass die beim Bundestag angegebenen Berufsbezeichnungen auch zutreffen: "Ich kann doch nicht alle unter Generalverdacht stellen." Jetzt hoffe er, sagt er, dass die Essener Abgeordnete wie angekündigt zum Monatsende ihr Mandat niederlegt und der Fall beendet werden kann.

Dass in die festgefahrenen Verhandlungen über das transatlantische Freihandelskommen mit den USA (TTIP) noch Bewegung kommt, hält der Bundeswirtschaftsminister für "ausgeschlossen; die USA sind wenig flexibel". Für ihn sei klar, dass es keinesfalls eine Zustimmung zu privaten Schiedsgerichten geben werde.

Auch auf die vom Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) blockierte Fusion der Lebensmittelriesen Edeka und Tengelmann wird er angesprochen. Das Gericht verstehe Wirtschaft wohl eher als liberale Marktwirtschaft, während er sich der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet fühle, bemerkt Gabriel trotzig. Schließlich gelte es, 8000 Arbeitsplätze zu sichern. Vom OLG erwartet er indes keine Kursänderung mehr - deshalb soll der Bundesgerichtshof entscheiden. Wie das Verfahren ausgeht, weiß niemand. Eins aber steht für Sigmar Gabriel fest: "Wenn ein Minister mit niemandem mehr reden darf, wird es keine Ministerentscheidung mehr geben."

Quelle: RP
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