Berlin Spahn will schnellere Arzttermine

Berlin · Gesetzlich Versicherte sollen keine Nachteile haben. Die Pflege wird gestärkt.

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Erwartungen gedämpft, was eine bessere Personalausstattung betrifft. Er betonte, dass es bei Stellen im Pflegebereich um "Mindestbemessung", nicht um "Idealbemessung" gehe. Zur Reduzierung von Dokumentationspflichten bekam er mehr Applaus. Die allermeisten wollten in der Pflege das Richtige und das Gute, sagte er. Da solle man nicht alles "zu Tode dokumentieren".

Bei der Übergabe des Amtes von Hermann Gröhe (CDU) an Spahn sagte der neue Ressortchef, dass er die Lösung des Problems längerer Wartezeiten von gesetzlich Versicherten gegenüber Privatpatienten beim Arzt zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit machen wolle. Spahn kündigte zudem an, die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben.

Zugleich überraschte er mit einer Personalie, die beim Pflegetag mit viel Applaus aufgenommen wurde. Der langjährige Vorsitzende des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, soll Pflegebeauftragter der Bundesregierung werden. Damit holt sich Spahn einen Mann ins Haus, der immer klar, laut und fordernd für Verbesserungen in der Pflege eingetreten ist. Spahn will der Berufsgruppe mehr Stimme geben.

Unterdessen hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt eine Umbenennung des Gesundheitsministeriums angemahnt. "Als ersten Schritt fordern wir, das Gesundheitsministerium zum ,Ministerium für Gesundheit und Pflege' umzubenennen", sagte Göring-Eckardt unserer Redaktion. Das würde dem hohen Stellenwert der Pflege gerecht werden. Sie rief Spahn nach dessen Äußerungen zu Hartz IV und Armut auf, mehr Menschlichkeit an den Tag zu legen.

(jd/qua)
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