Madrid Spanien nach zehn Monaten vor neuer Regierung
Madrid · In Spanien geht die Regierungskrise nach gut zehn Monaten zu Ende. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) beschloss gestern, den konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy nach langem Widerstand doch zu dulden. Bei der Abstimmung des Bundeskomitees in Madrid votierten 139 Mitglieder dafür, 96 dagegen, wie die PSOE mitteilte. Das Parlament wird nun vor Ablauf der Frist am 31. Oktober eine Abstimmung über die Regierungsbildung ansetzen. Dabei wollen sich die Sozialisten der Stimme enthalten.
Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Wahl am 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung. Der seit Dezember 2011 regierende Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich seine Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut deutlich verpasst.
PSOE-Chef Pedro Sánchez war es, der lange Zeit eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert hatte. Nach zunehmender interner Kritik war er aber am 1. Oktober zurückgetreten. Der Chef der linken Protestpartei Podemos ("Wir können"), Pablo Iglesias, kritisierte die Sozialisten und meinte, in Madrid sei nun de facto "eine große Koalition" entstanden. Der Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten, Javier Fernández, versicherte, die Duldung bedeute nicht, Rajoy zu unterstützen.
