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SPD braucht Erfolge

SPD braucht Erfolge
FOTO: Drebes
Das Nein von Martin Schulz war klar: Auf keinen Fall würde seine SPD in eine große Koalition gehen. Nach der Wahl war das richtig. Doch nun steht Schulz ebenso vor einem Scherbenhaufen wie die Jamaika-Sondierer. Sein Nein ist in tausend Teile zersprungen, seine Glaubwürdigkeit hängt an seidenem Faden. Der einzige Weg, wie die Partei gesichtswahrend aus dieser Situation kommen könnte, führt über Verhandlungserfolge. Die SPD-Sondierer müssen die Preise hochtreiben und durchkriegen, um sich damit später bei Parteilinken, Jusos und der Basis blicken lassen zu können. Von Jan Drebes

Das gilt für Gespräche über eine große Koalition ebenso wie über die Tolerierung einer Minderheitsregierung. Höhere Abgaben für Vermögende, Bürgerversicherung, Rückkehrrecht in Vollzeit und ein Ende des Kooperationsverbots sind nur einige Beispiele, die jenseits der Schmerzgrenze der Union liegen. In der zehnten Woche nach der Wahl ist der Basar für politische Wünsche wieder eröffnet. Und die SPD hat gute Chancen, der Union etwa durch die Drohung mit einem Mitgliederentscheid einiges abzutrotzen.

Quelle: RP
 
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