Berlin SPD-Parteitag hinter verschlossenen Türen
Berlin · Die Sozialdemokraten treffen sich an diesem Wochenende zu einem kleinen Parteitag in Berlin, dem sogenannten Parteikonvent. Die Öffentlichkeit soll die Programm-Debatten der Genossen aber nur in homöopathischer Dosierung verfolgen können. Der Hauptteil des Parteitags findet hinter verschlossenen Türen statt.
Die Sozialdemokraten halten seit ihrer 2011 eingeleiteten Parteireform nur noch alle zwei Jahre einen ordentlichen Bundesparteitag ab. Dazwischen finden Parteikonvente statt. Dabei können keine Wahlen von Vorsitzenden oder Gremien stattfinden. Ansonsten sind sie voll beschlussfähig. Bislang hielt die SPD nur einen Parteikonvent öffentlich ab. Das war jene Veranstaltung, bei der der damalige Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mit seiner Frau auftrat und in Tränen ausbrach.
Für Samstag ist der fünfte Parteikonvent geplant. Thematisch im Mittelpunkt soll die Auswirkung der Digitalisierung auf die Arbeitswelt und das Privatleben stehen. Die Rede von Parteichef Sigmar Gabriel dazu und die anschließende Debatte werden von der SPD im Internet übertragen. Alle übrigen Debatten wollen die Genossen unter sich austragen.
Eine strittige Diskussion erwarten die Sozialdemokraten beim Thema Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (TTIP). SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi betonte, dass es zu dem Thema verschiedene Anträge gebe, die von einer Forderung nach Aussetzung der Verhandlungen bis hin zu einer genauen Information über den Stand der Verhandlungen reichten. Ob die TTIP-Gegner bei dem Parteikonvent eine Mehrheit erlangen können, gilt als offen. Ein Sieg der TTIP-Gegner wäre eine Schlappe für die SPD-Spitze.
