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Berlin
SPD schließt einen Vergleich mit Sebastian Edathy

Berlin. SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Parteivorstand sind mit dem Vorhaben gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen dessen Affäre um kinderpornografisches Material aus der SPD auszuschließen. Gestern einigten sich Edathy und die Partei endgültig auf einen Vergleich. Demnach erhebt die Partei "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf" gegen Edathy. Der 46-Jährige lässt im Gegenzug die Rechte als Parteimitglied für fünf Jahre ruhen - bleibt aber in der SPD. Im Sommer 2015 war ein Ausschlussverfahren in erster Instanz an der Schiedskommission des zuständigen SPD-Bezirks Hannover gescheitert. Zuvor wurde das Strafverfahren gegen eine Geldauflage in Höhe von 5000 Euro eingestellt.
(jd)
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