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Bayerische Opposition sieht Ungereimtheiten: SPD: "Skandalchronik" um verschwundene Festplatte
München (dpa). Bei den Ermittlungen gegen Max Strauß, den Sohn des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß (CSU), gibt es nach Meinung der Opposition in Bayern eine ganze Serie von Ungereimtheiten. Die SPD hat eine "Skandalchronik" zusammengestellt. Die wichtigsten Daten daraus:
Dezember 1995: Max Strauß wird über eine bevorstehende Hausdurchsuchung vorweg informiert.
13.12.95: Eine Augsburger Amtsrichterin verweigert ihre Zustimmung zum Durchsuchungsbeschluss.
15.12.95: Die Festplatte von Strauß' Notebook wird von Viren befallen und vier Tage später neu formatiert. Einen Tag zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Beschwerde gegen den Beschluss der Amtsrichterin eingelegt.
10.01.96: Das Notebook wird sichergestellt, nachdem das Augsburger Landgericht die Durchsuchung im zweiten Anlauf genehmigt hat. Ein EDV-Experte kann im Laptop nichts Verwertbares mehr finden. Die Augsburger Staatsanwaltschaft beauftragt einen weiteren Sachverständigen mit der Prüfung.
11.07.96: Ein zusätzlich eingeschaltetes saarländisches Unternehmen teilt in einem Prüfbericht mit, es sei kein befriedigendes Ergebnis zu erreichen. Laut SPD-Obmann im Berliner Untersuchungsausschuss hätte die Firma ein Viertel der Datei wiederherstellen können, tat es aber nicht.
August 1996: Die Festplatte wird auf Anweisung aus Bayern in den Freistaat zurückgebracht.
23.03.00: Der Berliner Untersuchungsausschuss fordert die Festplatte aus Bayern an, um die Daten beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) retten zu lassen.
03.04.00: Bayerns Justizminister Manfred Weiß (CSU) widersetzt sich dem Ansinnen. Die Festplatte sei "nach wie vor Beweismittel in dem laufenden Ermittlungsverfahren", schreibt er nach Berlin. Kurz darauf will die Staatsanwaltschaft Augsburg die Festplatte selbst vom BSI untersuchen lassen - sie ist aber aus dem Büro des vereidigten Sachverständigen verschwunden. Ermittlungen gegen Unbekannt werden eingeleitet.
11.04.00: Bayerns Justizminister teilt nach Berlin mit: "Intensive Suchmaßnahmen haben bislang nicht zur Auffindung geführt."
Quelle: RPO Archiv
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