| 07.10 Uhr

Berlin/Nauen
SPD will eigene Anhänger gegen AfD mobilisieren

Berlin/Nauen. Die SPD-Spitze hat zum Ende ihrer Vorstandsklausur im brandenburgischen Nauen beschlossen, den Kampf gegen Rechts härter zu führen. Angesichts steigender Umfragewerte für die rechtspopulistische AfD und einer drastischen Zunahme rechter Straftaten gegen Flüchtlinge verabschiedete die SPD ein entsprechendes Papier. Darin heißt es, "mit null Toleranz und einer Kultur des Widerspruchs" müsse Rassismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit "entschieden entgegnet werden". Von Jan Drebes

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist das Vorgehen gegen rechte Stimmungsmacher von AfD und Pegida auch wegen der Landtagswahlen im März entscheidend. In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sind die Bürger zur Wahl aufgerufen; überall verbucht die AfD wachsende Popularität.

Der SPD hingegen droht etwa in Mainz ein Desaster, wo sie möglicherweise erstmals nach 25 Jahren das Regierungsamt an die CDU abgeben muss. Zudem könnte sie nach bisherigem Stand lediglich als Juniorpartner in eine große Koalition unter CDU-Frau Julia Klöckner gehen oder auf den Einzug der FDP hoffen und eine Ampel-Koalition mit den Grünen vorschlagen. Alles hängt also daran, ob die AfD den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. Und in Sachsen-Anhalt kommt die AfD mit 15 Prozent sogar gefährlich nah an die Sozialdemokraten heran, die dort derzeit bei rund 19 Prozent stehen.

Gabriel forderte daher von den Genossen, Aufklärung über die Zerrbilder der Rechten zu betreiben. Und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat seine Landesministerkollegen zu einem Gipfel gegen Rechts für den 10. März eingeladen - drei Tage später sind die Landtagswahlen. Unterdessen sieht der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner die Anhänger der SPD in der Pflicht, zur Wahl zu gehen und so den Einzug der AfD in die Landtage zu verhindern. Der Erfolg sei am Ende davon abhängig, ob es den etablierten Parteien hinreichend gelinge, eigene Wähler zu mobilisieren, hieß es. Und Gabriel betonte, auch mit der AfD in den Landtagen gebe es keine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Berlin/Nauen: SPD will eigene Anhänger gegen AfD mobilisieren


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.