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USA erwarten angeblich deutsche Unterstützung gegen Irak: Struck will Parlament besser über KSK-Einsätze informieren
Berlin (rpo). Der neue Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will sich für eine verbesserte Informationspolitik gegenüber dem Deutschen Bundestag einsetzen. So sollen die Abgeordneten genauer über die Einsätze der KSK-Truppen in Afghanistan in Kenntnis gesetzt werden.
Das Nachrichtenmagazin "Focus" zitierte den Minister am Samstag mit der Aussage, gegenüber der Öffentlichkeit bleibe er aber bei der strikten Geheimhaltung, um die Soldaten des "Kommandos Spezialkräfte" (KSK)und ihre Familien in der Heimat zu schützen.
Struck sagte: "Ich glaube, das Parlament muss mehr als bisher über das KSK erfahren." Scharping hatte auch den Verteidigungsausschuss des Bundestages nur generell, nicht aber über Einzelheiten der Anti-Terror-Einsätze informiert, weil er die strikte Geheimhaltung dort nicht gewährleistet sah. Das hatte ihm wiederholt Kritik von Abgeordneten auch aus der rot-grünen Koalition eingetragen. Ein von der FDP in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages war zu dem Ergebnis gekommen, dass Scharping mit der Geheimhaltung gegenüber dem Parlament gegen die Verfassung verstoße.
Seit Jahresbeginn beteiligen sich rund 100 deutsche KSK-Soldaten in Afghanistan zusammen mit amerikanischen und britischen Elitesoldaten an der Jagd nach versteckten Terroristen der El-Kaida-Organisation von Osama bin Laden. Beim letzten USA-Besuch Scharpings Ende April hatten hohe US-Militärs die Arbeit der deutschen KSK-Soldaten als "absolut hervorragend" und hoch professionell gelobt.
Nach Informationen des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" rechnen die USA bei einem möglichen Angriff auf den Irak zwar nicht mit einer Beteiligung deutscher Bodentruppen, wohl aber mit logistischer Unterstützung und - wie im Golfkrieg 1991 - mit einem beträchtlichen finanziellen Beitrag Deutschlands. Laut "Spiegel" sondieren derzeit US-Abgesandte in den europäischen Hauptstädten mögliche Beiträge ihrer Verbündeten. Die US-Planungen gingen von einem Angriff auf den Irak im Januar oder Februar 2003 aus, heißt es unter Berufung auf Regierungsinformationen in Berlin.
Denkbar wären nach Angaben des Magazins deutsche Luftwaffeneinsätze in der Türkei oder Marine-Operationen am Golf sowie auf jeden Fall ein Einsatz der ABC-Abwehreinheiten, von denen seit einem halben Jahr sechs Spürpanzer in Kuweit stationiert seien. Eine Antwort erwarteten die USA bei dem informellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 24. und 25. September in Warschau.
Quelle: RPO Archiv
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