Persönlich Thomas de Maizière . . . legt sich mit den Kirchen an

Maizières ist eine Gemeinde in Frankreich, zwölf Kilometer nördlich der Stadt Metz. Der Ort wurde zum Namensgeber für die Familie von Thomas de Maizière, dem Bundesminister des Innern. Dessen Vorfahren mussten im 17. Jahrhundert aus Lothringen fliehen. Sie waren Hugenotten und wurden ihres Glaubens wegen verfolgt- bis ihnen in Brandenburg Kurfürst Friedrich Wilhelm Zuflucht bot. Heute begegnen dem prominenten Nachfahren ähnliche Schicksale zig-tausendfach wieder, fällt doch die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik in sein Ressort. Und in diesem Amt fühlt sich der Christdemokrat offenbar einer strikten Auslegung der staatlichen Aufenthaltsregeln verpflichtet: Er lehne das Kirchenasyl als Verfassungsminister "prinzipiell und fundamental" ab, stellte der CDU-Politiker jüngst klar. Als Christ sei er der Meinung, "dass es auch mal ein Erbarmen geben kann", so der Protestant. Doch handele es sich nicht mehr um Ausnahmen, sondern eindeutig um Missbrauch. Auch die islamische Scharia dürfe als "eine Art Gesetz für Muslime" nicht über deutschen Gesetzen stehen.

Für diese Haltung steht de Maizière bei Vertretern der Kirchen und der Opposition in der Kritik. In den eigenen Reihen erntet er Zustimmung: Er sehe das Kirchenasyl ebenfalls als eine "extreme Ausnahme", sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) der "FAZ". "Eine Lösung für die von uns besprochenen Probleme ist es nicht." Schon zu Jahresbeginn hatte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer einen zurückhaltenden Umgang mit dem Kirchenasyl angemahnt. Laut der ökumenischen Arbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" gibt es derzeit 200 Kirchenasylfälle, was auch mit den gestiegenen Flüchtlingszahlen zusammenhängt. Wer ein solches Asyl gewährt, verstößt gegen geltendes Recht. Beide Kirchen betonen aber, es gehe nicht darum, einen rechtsfreien Raum zu schaffen. Martin Bewerunge

(RP)
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