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Analyse
Trump? Halb so schlimm!

Analyse: Trump? Halb so schlimm!
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Gastbeitrag Die westlich geprägte, liberale Nachkriegsordnung scheint in Auflösung, die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wirkt wie ihr Sargnagel. Dabei erweist sich gerade jetzt, wie widerstandsfähig das System ist. Von Kori Schake

Die liberale Nachkriegsordnung, die von Europa und den USA auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs errichtet wurde, steht heute zweifelsohne unter erheblichem Druck. Und dies genaugenommen schon seit der Wende zum 21. Jahrhundert. Viele Entwicklungen haben dazu beigetragen: Amerikas politische Kursänderung nach den Anschlägen des 11. September; das tiefe Zerwürfnis über den Irakkrieg von 2003; der wirtschaftliche Einbruch und die nur langsame Erholung nach der Finanzkrise 2008; Griechenlands Bankrott; die Rückkehr der russischen Bedrohung unter Putin, mit Kriegsspielen an der Nato-Grenze sowie den Invasionen in Georgien, auf der Krim und in der Ost-Ukraine; die Diskreditierung der US-Geheimdienste durch die Snowden-Affäre; eine noch nie dagewesene Fluchtwelle, ausgelöst durch den Syrien-Krieg; Terror-Anschläge; der Aufstieg Chinas zur Weltmacht, seine große Bedeutung für die westlichen Volkswirtschaften und sein Bestreben, die bisher von Europäern und Amerikanern dominierten internationalen Institutionen zu revidieren; der britische EU-Austritt; die Türkei, die sich als Nato-Mitglied vom Westen abwendet; und schließlich der wachsende Erfolg von Populisten bei westlichen Wählern. Wobei das beunruhigendste Beispiel die Wahl Donald Trumps ist, eines vulgären Populisten, der nicht nur kein Vertrauen in die Grundpfeiler der liberalen Weltordnung hat, sondern sogar aktiv daran arbeitet, sie einzureißen.

Es handelt sich dabei nicht nur um gewöhnliche Verschleißerscheinungen eines politischen Systems, sondern um ungewöhnlich harte Herausforderungen. Und so ist es kein Wunder, dass so viele von uns - obwohl wir die Sicherheit, den Wohlstand und die Gemeinschaft der liberalen Ordnung schätzen - sich schwertun, sie zu verteidigen.

Bemerkenswert ist jedoch, und das wird nicht ausreichend gewürdigt, wie gut die bestehende Ordnung diese Schläge weggesteckt hat. Die europäische Währungsunion hat überlebt, und Griechenland ist im Euro geblieben. Angela Merkel ist es gelungen, die nötigen Maßnahmen schnell genug umzusetzen, um den Euro zu retten, aber auch nicht zu schnell, um bei den deutschen Wählern keinen Aufstand gegen die Kosten für die Euro-Rettung auszulösen. Die Griechen haben zwar erheblich gelitten unter der von Deutschland durchgesetzten Sparpolitik, aber das Land hat sich mehrfach dagegen entschieden, die Währungsunion zu verlassen.

Irland, Spanien und Portugal haben derartige Härten durch schnell eingeleitete und energische wirtschaftspolitische Maßnahmen abwenden können, die breite Unterstützung fanden. Und in Europa hat man die deutsche Führungsrolle, die sich in der Krise herausschälte, akzeptiert, ja häufig sogar begrüßt.

Die erwähnten Spannungen wegen des Irak-Kriegs haben am Ende die Nato nicht gespalten. Die westliche Öffentlichkeit ist angesichts des russischen Revanchismus nicht eingeknickt, sondern hat zusammengestanden, um Nato-Truppen zu den unmittelbar bedrohten Verbündeten zu entsenden. Sie hat damit ein starkes Bekenntnis zur gemeinsamen Verteidigung abgegeben. Die geheimdienstliche Zusammenarbeit wird trotz des Ärgers über peinliche Enthüllungen fortgesetzt, weil die verantwortlichen Politiker um ihre hohe Bedeutung wissen. Die britische Entscheidung, die EU zu verlassen, hat keine Nachahmer gefunden; eher scheint das Gegenteil der Fall zu sein, angesichts der Debatte über die möglichen Folgen und Kosten des britischen Austritts. Die Finanzkrise hat nicht zu einer Einschränkung des Handels oder der Geldpolitik geführt; die Zentralbanken haben kreative Instrumente entwickelt, um die Volkswirtschaften über Wasser zu halten und bemerkenswert reibungslos zu koordinieren. Die Türkei war bereit, den Flüchtlingsdeal mit der EU zu schließen. Und trotz seiner scharfen Äußerungen hat sich Donald Trump bisher nur als Bedrohung für die liberale Handelsordnung erwiesen, die jedoch auch ohne die USA funktioniert.

In der Tat scheint es so, dass diese Handelsordnung praktisch ohne amerikanische Führung aufrechterhalten werden kann. Andere Länder, die ebenfalls von ihr profitieren, stoßen in die Lücke, die der Ausfall der USA gerissen hat. Japan und Australien zeigen sich entschlossen, das pazifische Handelsabkommen TPP trotz des amerikanischen Rückziehers voranzutreiben. Kanada und Mexiko bilden bei der von Trump durchgesetzten Neuverhandlung des Nafta-Abkommens eine gemeinsame Front und fordern seine Fortsetzung.

Als ein weiterer wichtiger politischer Puffer erweist sich der amerikanische Föderalismus. Zwar hat Präsident Trump das Klimaabkommen von Paris aufgekündigt, aber 23 US-Gouverneure, darunter auch der von Kalifornien, der weltweit fünftgrößten Volkswirtschaft mit ihren 33 Millionen Einwohnern, haben schon angekündigt, dass sie den Vertrag weiter respektieren wollen. Genauso haben sich die Chefs zahlreicher einflussreicher Konzerne wie etwa Apple geäußert.

Was die Sicherheitspolitik angeht, also jenen Bereich, in dem die USA weitgehend unverzichtbar sind, hat die Trump-Regierung bisher Entscheidungen getroffen, die auf der Linie der traditionellen US-Außenpolitik liegen. Es geht dabei darum, die Kriege in Afghanistan und Irak erfolgreich zu beenden und sich auf den Kampf gegen den IS zu konzentrieren. Die Präsenz in den östlichen Nato-Staaten soll aufrechterhalten werden, ebenso der US-Beitrag zur Verteidigung von Japan und Südkorea gegen die wachsende nordkoreanische Bedrohung.

Angesichts der zahlreichen Herausforderungen, mit denen die liberale Weltordnung seit 20 Jahren konfrontiert ist, sollten wir vielleicht stärker anerkennen, wie widerstandsfähig sie ist. Unsere Länder haben ein System politischer Beziehungen aufgebaut, die Beharrungsvermögen beweisen und die Rückhalt in der Bevölkerung genießen. Während wir um den Bestand dieser Ordnung besorgt sind und uns um ihre Bewahrung bemühen, dürfen wir nicht übersehen, dass wir dabei durchaus Erfolge erzielen.

Die Autorin Kori Schake ist Professorin der Hoover Institution an der Stanford University, Kalifornien.

Quelle: RP
 
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