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Bericht des Anti-Folter-Komitees des Europarates: Türkei: Folter gehört zum Alltag auf Polizeiwachen
Straßburg (dpa). Folter und Misshandlungen sind nach Informationen des Europarates weiterhin Alltag auf türkischen Polizeiwachen. Das geht aus einem Bericht des Anti-Folter-Komitees des Europarates (CPT) hervor, der am Donnerstag in Straßburg veröffentlicht wurde.
Häftlinge hätten sich bei der Inspizierung mehrerer Polizeiwachen in der Türkei im Frühjahr dieses Jahres über Elektroschocks, Schläge und andere Misshandlungen beklagt.
In dem Report wird auch der Fall des Gewerkschafters Süleyman Yeter erwähnt, den Angehörige der Anti-Terror-Einheit des Istanbuler Polizeihauptquartiers zu Tode geprügelt hätten. Die Autopsie Yeters habe ergeben, dass der Gewerkschafter schwer misshandelt und erwürgt worden sei. Die türkische Regierung gab den Vorfall in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf den CPT-Bericht zu. Der Staatsanwalt ermittele gegen die drei verantwortlichen Polizisten, hieß es.
Zehn Fachleute des Anti-Folter-Komitees hatten eine Woche mehrere Polizeistationen in Istanbul und Izmir im Westen der Türkei besucht. Außerdem inspizierten sie die Gefängnisinsel Imrali, auf der der zum Tode verurteilte kurdische Separatistenführer Abdullah Öcalan in Einzelhaft sitzt. Öcalans Haftbedingungen seien "sehr gut", heißt es in dem Bericht. Er sitze in einer 13 Quadratmeter großen Zelle, in die ausreichend Tageslicht falle, und werde von vier Ärzten betreut.
Eine Abordnung von Ärzten, Juristen und Gefängnisbediensteten des CPT inspiziert regelmäßig Haftanstalten, Polizeiwachen und psychiatrische Einrichtungen in allen 41 Mitgliedsstaaten des Europarates. Die Inspektionen finden ohne Vorankündigung statt. Die Berichte sind vertraulich und werden nur nach Zustimmung der jeweiligen Regierungen veröffentlicht.
Quelle: RPO Archiv
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