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Aufnahme in die Europäische Union: Türkei: Ministerpräsident für Abschaffung der Todesstrafe
Diyarbakir (AP). Der türkische Ministerpräsident Bülent Ecevit hat sich für die Abschaffung der Todesstrafe ausgesprochen. Sie sei die größte Hürde für eine Aufnahme der Türkei in die Europäische Union, sagte Ecevit am Sonntag in einer Rede vor Parteianhängern in der hauptsächlich von Kurden bewohnten Stadt Diyarbakir.
"Wenn wir die Todesstrafe abschaffen, beseitigen wir das Haupthindernis für eine EU-Mitgliedschaft", sagte Ecevit. Seine Äußerungen wurden in vielen türkischen Medien zitiert. Ecevits Rede wurde von einem Anhänger der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) unterbrochen. Er forderte Freiheit für den zum Tode verurteilten PKK-Chef Abdullah Öcalan. Die türkische Regierung hat im Januar beschlossen, Öcalan zunächst nicht hinzurichten. Vor der Vollstreckung des Todesurteils soll eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg abgewartet werden.
In der Türkei sitzen zurzeit etwa 50 Häftlinge in der Todeszelle. Seit 1984 ist kein Todeskandidat mehr hingerichtet worden. Die EU fordert von der Türkei die Abschaffung der Todesstrafe als Vorbedingung für eine Mitgliedschaft.
Quelle: RPO Archiv
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