| 09.10 Uhr

Peking/Genf
UN sieht Folter in Chinas Justiz "tief verwurzelt"

Peking/Genf. UN-Experten haben Folter und Willkür in China angeprangert. In einem Bericht zeigt sich das UN-Anti-Folter-Komitee "ernsthaft besorgt über übereinstimmende Berichte, die darauf hindeuten, dass die Praxis von Folter und Misshandlungen im chinesischen Justizsystem weiter tief verwurzelt ist".

Die Regierung in Peking wies die Vorwürfe gestern zurück. Internationale Menschenrechtsgruppen begrüßten den Bericht. Er sende ein "klares Signal", dass die Weltgemeinschaft "die Verleugnung dokumentierter Fakten durch China durchschaut", wie Sharon Hom von Human Rights in China (HRiC) sagte. Die Berichterstatter äußern sich "tief besorgt" über die beispiellose Welle von Festnahmen und Verhören von 200 Anwälten, Kanzleimitarbeitern und Aktivisten seit dem Sommer. 25 stünden nach Berichten noch unter Bewachung an unbekannten Orten, während vier vermisst seien. Die Verfolgung von Anwälten nehme zu, stellen die UN-Experten fest. Es gebe Inhaftierungen unter vage definierten Vorwürfen wie "Streit anzetteln und Ärger provozieren" sowie Misshandlungen in Haft. Das System stütze sich "übermäßig auf Geständnisse als Grundlage für Verurteilungen". Zu Folter und Misshandlungen komme es meist während Inhaftierungen vor den Prozessen in illegaler Haft durch Polizeibeamte, die "während der Ermittlungen über übermäßige Macht verfügen, ohne durch Staatsanwaltschaft oder Justiz wirksam kontrolliert zu sein". Es ist die fünfte Überprüfung Chinas nach der Anti-Folter-Konvention.

(dpa)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Peking/Genf: UN sieht Folter in Chinas Justiz "tief verwurzelt"


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.