Berlin Union streitet mit SPD über Abzug aus Incirlik
Berlin · Beim Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete im türkischen Incirlik steuert die große Koalition auf einen Konflikt zu. Während die SPD-Fraktion den Druck erhöhte und den Abzug der Soldaten vom Bundestag beschließen lassen will, falls die Regierung ihn nicht verfügt, sieht die Union keinen Grund für eine Parlamentsentscheidung.
30.05.2017
, 07:41 Uhr
"Wenn die Türkei bis Mitte Juni nicht einlenkt und Besuchsrecht in Incirlik gewährt, werden die deutschen Soldaten verlegt", sagte Unions-Außenexperte Jürgen Hardt. Darin bestehe Einvernehmen mit der Regierung, insbesondere mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).