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Nach dem Luftangriff in Afghanistan: Untersuchungsausschuss durchleuchtet Informationspannen
Berlin (RPO). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages wird am Mittwoch als Untersuchungsausschuss tagen, um die Informationspannen nach den verheerenden Luftangriffen in Afghanistan aufzuklären.
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Wie Unionsfraktionschef Volker Kauder am Dienstag mitteilte, wollen die Koalitionsfraktionen die Umwandlung im Verteidigungsausschuss beantragen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg betonte, er habe "selber Interesse an einer Aufklärung".
Wegen einer möglichen Vertuschung der Tatsache, dass unter den bis zu 142 Todesopfern auch zahlreiche Zivilisten waren, war Arbeitsminister Franz Josef Jung in der vergangenen Woche zurückgetreten. Er hatte die Informationspolitik nach den Luftschlägen gegen zwei von Taliban entführte Tanklaster bei Kundus Anfang September als Verteidigungsminister zu verantworten.
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FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger beteuerte: "Wir werden dafür sorgen, dass alles offen gelegt wird." Die Bundeswehr sei schließlich eine Parlamentsarmee. Die Bundeswehr finde nur dann Unterstützung in der Öffentlichkeit, wenn mit offenen Karten gespielt werde.
Linksfraktionschef Gregor Gysi forderte eine Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel zu den Vorgängen. Es sei "nicht glaubwürdig, dass das Kanzleramt nichts gewusst hat", sagte er und fügte hinzu: "Die Vertuschung muss aufhören. Die Wahrheit muss auf den Tisch." Er kritisierte auch, dass der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss aus Geheimhaltungsgründen nicht alle Fakten offenlegen kann. "Es muss Öffentlichkeit hergestellt werden", forderte er. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast schloss sich der Forderung an: "Da muss Transparenz her."
Quelle: AP
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