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Widersprüche sollen aufgeklärt werden: Uran-Munition: PDS fordert Untersuchungsausschuss
Berlin (dpa). Wegen des Umgangs mit Uran-Munition fordert die Bundestagsfraktion der PDS die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses.
Wie der Fraktionsvorsitzende Roland Claus am Donnerstag in Berlin mitteilte, soll ein entsprechender Antrag in der nächsten Sitzungswoche in den Bundestag eingebracht werden. Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sei bislang nicht bereit gewesen, die Widersprüche seiner eigenen Amtszeit aufzuklären, sagte die PDS-Abgeordnete Heidi Lippmann zur Begründung.
Eine Unterstützung der anderen Fraktion zeichnet sich laut Claus allerdings nicht ab. Der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses muss ein Viertel der Bundestagsabgeordneten zustimmen. Die PDS stellt aber lediglich 36 der 669 Abgeordneten.
Quelle: RPO Archiv
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