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Besuch in New York
Ursula von der Leyen fordert mehr deutsche Einsätze

Fotos: Ursula von der Leyen präsentiert sich in New York
Fotos: Ursula von der Leyen präsentiert sich in New York FOTO: dpa, ped
New York. Die UN verlangt ein größeres Engagement der Deutschen bei Friedensmissionen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellte bei ihrer USA-Reise Hilfe in Aussicht. Am Ground Zero gedachte sie der Opfer des 11. September. Von Eva Quadbeck, New York

Deutschland soll sich nach dem Willen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) international stärker an Friedensmissionen beteiligen. Wie von der Leyen nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson in New York sagte, hätten die Vereinten Nationen darum gebeten, dass die Deutschen ihre Beiträge verstärkten. Das gelte vor allem für technologische Fähigkeiten und die Leitung von Missionen. Aktuell beteilige sich Deutschland an sechs UN-Einsätzen.

Dass Deutschland mehr Verantwortung weltweit übernehmen will, betonte die Bundesregierung seit Anfang des Jahres mehrfach. Seitdem wurde das Engagement in Afrika ausgeweitet, und Deutschland kündigte an, sich an der Vernichtung von syrischen Chemiewaffen zu beteiligen. Aktuell ist die Bundeswehr mit 4600 Soldaten in 17 Konfliktregionen beteiligt. Die Ministerin machte allerdings auch deutlich, dass mehr Engagement nicht auf mehr Kampfeinsätze hinauslaufe: Die Grundhaltung sei, dass es darum gehe, streitende Parteien auseinander zu bekommen, wenn Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernimmt, betonte von der Leyen. Bislang helfen die Deutschen bei UN-Einsätzen und Aktivitäten unter anderem mit Polizei, Militär, Richtern und technologischen Fähigkeiten. Deutschland könne seine Schlüsselkapazitäten zur Verfügung stellen, sagte die Ministerin.

Von der Leyen ist zu ihrem Antrittsbesuch als Verteidigungsministerin für vier Tage in die USA gereist. Sie wird morgen ihren Amtskollegen Chuck Hagel in Washington treffen. Die wichtigsten Themen ihrer Reise sind die Krisen im Irak und in der Ukraine. Außerdem soll es um das Nato-Treffen im September und die Rolle der Deutschen in der Welt insgesamt gehen.

Porträt: Von der Leyen - Ministerin mit Ambitionen FOTO: dpa, Hannibal Hanschke

Mitten in den USA-Besuch der deutschen Verteidigungsministerin platzte die Nachricht, dass die USA eine 275-köpfige Spezialeinheit in den Irak verlegen werden. Zunächst sollen die Soldaten vor allem die US-Botschaft in Bagdad und ihre 5000 Mitarbeiter schützen. Sie sind allerdings auch für den Kampf ausgerüstet. Konkret wollte sich die Ministerin zur Truppenverlegung in die Golfregion nicht äußern. Der Vormarsch der Terrorgruppe "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" (Isis) war aber auch Thema ihres Gesprächs mit Eliasson. Im Anschluss an das Treffen sagte von der Leyen, der irakische Präsident Nuri al Maliki müsse zu einer Politik des Ausgleichs kommen und alle Gruppen einbinden. Alle Staaten in der Region, die Einfluss auf den Irak hätten, müssten diesen geltend machen, dazu gehöre auch die USA.

Die Bedrohung durch islamistischen Terror ist während des Besuchs der Ministerin vielfach gegenwärtig. Von der Leyen hatte am Tag zuvor einen Kranz am Mahnmal der Anschläge des 11. September niedergelegt. Sie besuchte auch das erst im Mai eröffnete Memorial Museum, das eindrucksvoll die Geschehnisse der Terroranschläge dokumentiert und an die rund 3000 Opfer erinnert. Anschließend schrieb sie ins Gästebuch, dass die Freiheit mit Worten und Taten gegen die Rückkehr des Hasses verteidigt werden müsse. Das Mahmal zeige, dass der Terrorismus etwas "ganz Reales" sei.

Von der Leyen traf auch den aus Breslau stammenden Historiker mit jüdischen Wurzeln, Fritz Stern. Dass das wiedervereinigte Deutschland heute in der internationalen Politik die Rolle spielen soll und muss, die seiner Größe entsprechen, dazu hat auch der heute 88-Jährige einen kleinen Beitrag geleistet. Er hatte 1990 mit dafür gesorgt, Margret Thatcher zu überzeugen, dass die Welt vor einem wiedererstarkten Deutschland keine Angst haben müsse.

Am Abend traf von der Leyen mit Vertretern des Amerikanisch-Jüdischen Komitees zusammen und führte mit dem früheren US-Außenminister Henry Kissinger eine von einem einem US-Journalisten moderierte Podiumsdiskussion.

Kissinger kennt von der Leyen schon aus ihrer Zeit als Arbeitsministerin. Damals hatte sie sich auf seine Anfrage hin bereits einmal zu einem Frühstück mit ihm getroffen. Die damalige Sozialministerin war über den Atlantik hinweg als eine Politikerin wahrgenommen worden, die in der deutschen Politik noch mehr Bedeutung erlangen könnte.

Quelle: RP
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