Washington US-Senat beginnt Debatte über Aus von Obamacare

Washington · Der Senat der Vereinigten Staaten hat einen Schritt in Richtung einer Gesundheitsreform getätigt. Die Parlamentskammer stimmte am Abend mehrheitlich dafür, mit einer Debatte den Gesetzgebungsprozess fortzuführen. Dank der Stimme von Vizepräsident Mike Pence für eine Debatte fiel das Abstimmungsergebnis 51 zu 50 aus. Die Reformbefürworter verdankten ihren Erfolg auch Senator John McCain. Trotz eines Gehirntumors war der 80-Jährige zu der Abstimmung erschienen.

Das Votum bringt tagelange Debatten und Abstimmungen über eine Abschaffung und Ersetzung des unter Barack Obama eingeführten Gesundheitssystems in Gang. Beschlüsse des Senats müssten auch die Zustimmung des Repräsentantenhauses finden, um in Kraft treten zu können.

Präsident Donald Trump lobte den Senat für das Votum und sagte, dies sei ein großer Schritt. Er wolle dem amerikanischen Volk gratulieren, da eine bessere Gesundheitsversorgung auf dem Weg sei, sagte Trump bei einer Pressekonferenz mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri.

(ap)
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