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Was Scholz offenlässt

Mit seiner Entschuldigung bei den Hamburgern hat Bürgermeister Olaf Scholz den richtigen Ton getroffen. Auch inhaltlich war die Geste notwendig: Vor dem Gipfel saß er auf einem zu hohen Ross und hatte zur Sicherheitslage Versprechungen gemacht, die er auch nicht ansatzweise halten konnte. Von Eva Quadbeck

Dennoch ließ Scholz' Regierungserklärung vor der Hamburgischen Bürgerschaft viele Fragen offen. Wie konnte man die linksextremistische Szene so unterschätzen? Warum ist es nicht wie vor zwei Jahren beim G7-Gipfel in Bayern gelungen, die internationalen Gewalttäter schon an der Einreise nach Deutschland zu hindern? Kein Wort verlor Scholz darüber, warum es während der Krawalle 476 verletzte Polizisten, aber nur 186 Festnahmen gab? Wenn Scholz diese Fragen in seiner Erklärung nicht aufwirft, dann können die Bürger auch leider nicht damit rechnen, dass er gewillt wäre, sie aufzuklären.

So bleibt Scholz' Regierungserklärung nichts weiter als eine wortreiche Entschuldigung. Das ist zu wenig nach den Geschehnissen in Hamburg.

Quelle: RP
 
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