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Warschau
Washington demütigt Polens nationalistische Führung

Warschau. Die Freundschaft der USA mit Polen wird seit dem Erfolg der Gewerkschaft Solidarnosc im Kampf gegen den Kommunismus immer wieder zelebriert. Doch erstmals zeigt man in Washington jetzt wenig Interesse an netten Gesten. So gelang es dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda nicht, eine Zusage für ein Treffen mit Barack Obama zu bekommen. Duda reiste am Osterdienstag in die USA, um an einem Gipfel über nukleare Sicherheit teilzunehmen. Nach Angaben der Zeitung "Gazeta Wyborcza" bemühte sich das polnische Außenministerium bis zuletzt um ein Treffen. Denn Polen ist Gastgeber des nächsten wichtigen Sicherheitstreffens - beim Nato-Gipfel im Juli in Warschau soll vor allem das Thema Russland diskutiert werden. Von Jens Mattern

Beobachter befürchten, dass die Weigerung Washingtons ein weiterer Schritt Polens in die internationale Isolation ist. Das Land steht aufgrund seiner Eingriffe in die Gewaltenteilung und in die öffentlich-rechtlichen Medien in der Kritik. Dabei sucht gerade die Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS), der auch Duda bis zu seiner Wahl angehörte, die Annäherung an die USA, um eine exklusive Sicherheitspartnerschaft aufzubauen.

Washington wiederum hat versucht, Einfluss auf die Nationalkonservativen zu nehmen. Es schickte hohe Diplomaten; Senator John McCain und zwei Kollegen baten Ministerpräsidentin Beata Szydlo per Brief, demokratische Standards einzuhalten. Vor zwei Wochen traf sich Botschafter Paul W. Jones sogar mit dem eigentlichen Strippenzieher, PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, der aber das Treffen verärgert verlassen haben soll.

Aufgewertet wird von den Amerikanern nun ein Mann, der bis zum Wahlsieg der PiS im November völlig unbekannt war: Mateusz Kijowski, der Gründer der Protestbewegung "Komitee für Verteidigung der Demokratie". Der 47-Jährige mit dem Rauschebart und den langen Haaren reist Anfang April nach Washington. Dort soll er sich mit Vertretern des US-Kongresses und des Außenministeriums treffen. Die amerikanische Nachrichtenagentur Associated Press stellte die Oppositionsbewegung schon als eine Art neue Solidarnosc dar.

Quelle: RP
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