Stichwort Weltstrafgericht

Der 2002 gegründete Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist für die Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig. Das Gericht kann aber die Mitarbeit von Staaten nicht erzwingen und verfügt auch nicht über Polizeikräfte.

Bei Konflikten wie in der Ukraine oder Syrien wird jedoch schnell mit dem Strafgerichtshof in Den Haag gedroht. Doch das Weltstrafgericht kann nur zu Verbrechen in einem Mitgliedsstaat und auf Antrag eines der 123 Vertragsstaaten ermitteln. Staaten wie Israel, Russland, die USA oder Syrien gehören dem Gericht nicht an. Am 11. März tritt der deutsche Richter Bertram Schmitt sein Amt an. Er ist einer von sechs neuen Richtern, die im Dezember in das 18-köpfige Richtergremium gewählt worden waren.

(RP)
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