Wer stoppt Assad?

Dem Kriegsherrn Assad ist offenbar jedes Mittel recht, um die Rebellen in der Nähe der syrischen Hauptstadt niederzuringen - sollten die Berichte zutreffen, wonach seine Armee erneut Chemiewaffen eingesetzt hat. Assad hätte wiederholt alle roten Linien überschritten, gestützt auf seine ebenso mächtigen wie skrupellosen Verbündeten Russland und Iran. Und der Westen, angeführt von einem sprunghaften US-Präsidenten, schaut zu.

Noch ist nicht endgültig bewiesen, dass Assad tatsächlich Giftgas verwendet hat. Sollte der Verdacht jedoch zutreffen, muss der Westen handeln. Er muss Russland und Iran, den beiden Helfershelfern des syrischen Terrorregimes, mit Sanktionen drohen, falls sie weiterhin Assad unterstützen. Zugleich sind neue diplomatische Initiativen zur Konfliktlösung gefragt.

Eines ist klar: Wer fortwährend einen Potentat an der Macht hält, der das Völkerrecht bricht, darf kein Partner der freien Welt sein. Insofern ist auch der Atomdeal mit dem Iran zu überprüfen. Denn jedes Wegschauen ermuntert Syrien, in der Wahl der Mittel keine Rücksicht mehr zu nehmen.

(kes)
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